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Straßburg

Neuer Rechtsrahmen für EU-Telekomsektor 2011

Nach langen Verhandlungen kann der neue Rechtsrahmen für die europäische Telekommunikations-Branche ab Mitte 2011 in Kraft treten. Das Europarlament stimmte in Straßburg für das Kompromiss-Paket. Durchgesetzt hat sich die Volksvertretung mit ihrer Forderung, bei Rechtsverstößen wie bei Raubkopien nur mit einem unabhängigen Rechtsverfahren den Zugang zum Internet zu kappen. Außerdem müssen Internet-Anbieter der Richtlinie zufolge bessere Vorkehrungen gegen Viren oder unerwünschte Spam-Mails treffen.

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