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Straßburg

Neuer Rechtsrahmen für EU-Telekomsektor 2011

Nach langen Verhandlungen kann der neue Rechtsrahmen für die europäische Telekommunikations-Branche ab Mitte 2011 in Kraft treten. Das Europarlament stimmte in Straßburg für das Kompromiss-Paket. Durchgesetzt hat sich die Volksvertretung mit ihrer Forderung, bei Rechtsverstößen wie bei Raubkopien nur mit einem unabhängigen Rechtsverfahren den Zugang zum Internet zu kappen. Außerdem müssen Internet-Anbieter der Richtlinie zufolge bessere Vorkehrungen gegen Viren oder unerwünschte Spam-Mails treffen.

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Viele Leerstände, Bevölkerungsschwund und finanzielle Schwierigkeiten: Idar-Oberstein hat mit vielen strukturellen Problemen zu kämpfen. Jetzt liegt ein Vorschlag auf dem Tisch, wonach die Stadt sich um die Landesgartenschau 2026 bewerben soll.

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