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Berlin

Merkel wirft SPD bei Generaldebatte Rolle rückwärts vor

Bei der Generaldebatte zum Haushalt 2010 ist es im Bundestag zum erwarteten Wortgefecht zwischen Regierung und Opposition gekommen. Während SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier der Bundeskanzlerin Versagen auf ganzer Linie vorwarf, kritisierte Angela Merkel die SPD für ihre Umkehr in der Sozialpolitik. Mit den Vorschlägen zu Hartz IV betreibe die SPD eine Rolle rückwärts. Steinmeier hatte die schwarz-gelbe Koalition zuvor mit einer zerrütteten Ehe verglichen.

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