40.000
  • Startseite
  • » Maas verteidigt Entwurf zur Bekämpfung von Hass im Internet
  • Aus unserem Archiv

    BerlinMaas verteidigt Entwurf zur Bekämpfung von Hass im Internet

    Bundesjustizminister Heiko Maas hat seinen Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Hasskommentaren gegen Kritik verteidigt. Die Rechtslage in Deutschland sei bereits so, dass Plattformbetreiber rechtswidrige Inhalte, sobald sie Kenntnis davon erlangen, vom Netz nehmen müssten, sagte der SPD-Politiker. Die Unternehmen hielten sich nur bislang nicht ausreichend an die geltenden Regelungen. Daher sei nun die gesetzliche Basis dafür geschaffen worden, um die Nichtberücksichtigung des Rechts mit Bußgeldern verfolgen zu können.

     

    epaper-startseite
    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
    Anzeige
    Das Wetter in der Region
    Sonntag

    12°C - 18°C
    Montag

    11°C - 18°C
    Dienstag

    10°C - 19°C
    Mittwoch

    11°C - 20°C

    Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

    UMFRAGE
    Rundumversorgung oder Abenteuerlust: Wie machen Sie am liebsten Ferien?

    All-inclusive-Urlaub ist bei den Deutschen laut einer neuen Umfrage am begehrtesten. Fast die Hälfte der Befragten (48 Prozent) bevorzugt die Rundumversorgung mit Unterkunft, Essen und Getränken. Wie machen Sie am liebsten Ferien?

    Anzeige
    Event-Kalender
    Veranstaltungstipps

    Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!