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Maas berät mit Lawrow über Syrien

In Syrien droht eine neue humanitäre Katastrophe. Russland hat die Macht, eine Großoffensive auf Idlib zu verhindern. Die Bundesregierung hat nicht viel Einfluss auf Moskau, aber den will sie nutzen.

Türkische Armee
Ein Konvoi mit Panzern der türkischen Armee auf dem Weg in Richtung Syrien.
Foto: Ersin Ercan/DHA/AP – dpa

Berlin (dpa). Außenminister Heiko Maas will sich bei seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow dafür einsetzen, dass eine Großoffensive gegen die letzte syrische Rebellenhochburg Idlib ausbleibt.

Flüchtlinge in Idlib
Sie sind in höchster Gefahr, wenn die Offensive kommt: Kinder spielen vor ihrem Zelt in einem provisorischen Flüchtlingslager.
Foto: Anas Alkharboutli – dpa

„Wir alle wissen, was auf dem Spiel steht. Es geht darum, das Schlimmste zu verhindern, nämlich eine neue humanitäre Katastrophe“, sagte Maas vor seinem Treffen mit Lawrow am Freitag in Berlin in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. „Russland spielt da eine Schlüsselrolle und wir haben da Erwartungen. Das werden wir ganz offen miteinander besprechen.“

Rebellenprovinz Idlib
Ein Soldat der Freien Syrischen Armee ist am Rande der Stadt Dschisr asch-Schughur nahe Idlib zu sehen.
Foto: Ugur Can/DHA via AP – dpa

In dem Gebiet um Idlib an der türkischen Grenze sind etwa drei Millionen Einwohner eingeschlossen. Bei einer Großoffensive der Regierungstruppen des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad wird eine humanitäre Katastrophe mit hunderttausenden Flüchtlingen befürchtet. Russland gilt als Schutzmacht Assads.

Luftangriff in Syrien
Mitglieder der syrischen Weißhelme suchen bei Idlib Verschüttete nach einem Luftangriff.
Foto: Syrian Civil Defense White Helmets/Archiv – dpa

Den russischen Forderungen nach schneller Wiederaufbauhilfe für das kriegszerstörte Syrien will Deutschland zunächst nicht nachgeben. Maas bekräftigte, dass es solche Unterstützungsleistungen nur unter bestimmten Bedingungen geben werde. „Wenn es eine politische Lösung in Syrien gibt, die am Ende zu freien Wahlen führt, sind wir bereit, Verantwortung beim Wiederaufbau zu übernehmen“, sagte der SPD-Politiker. „Das werden weder die Russen noch die Iraner oder die Türkei alleine stemmen können. Da kommt uns eine wichtige Rolle zu.“

Angriff auf Idlib
Trümmer einer Schule im von Rebellen kontrollierten Idlib.
Foto: Abed Kontar/EPA/Archiv – dpa

Maas fügte hinzu, dass sich die Bundesregierung eine dauerhafte politische Lösung mit Assad nicht vorstellen könne. Er nannte eine Absetzung des Präsidenten aber auch nicht als Voraussetzung für Wiederaufbauhilfe. „Mit dem Prozess der Vereinten Nationen, an dessen Ende Wahlen stehen sollen, wird die letzte Entscheidung in die Hände aller Syrer gelegt. Dazu gehören auch diejenigen, die aus ihrer Heimat geflohen sind und wieder zurück wollen.“

Evakuierungen in Syrien
Krankenwagen bei der Evakuierung mehrerer belagerter Dörfer im Nordwesten Syriens.
Foto: SANA/AP – dpa

Lawrow hatte am Donnerstag vor seiner Abreise nach Berlin die deutsche Zurückhaltung bei einem Wiederaufbau Syriens kritisiert. „Hilfe für die Syrer könnte ein wichtiges Gebiet internationaler Kooperation sein. Leider haben wir mit Deutschland noch nicht zu dieser Kooperation gefunden“, sagte er in einem dpa-Interview.

Luftangriffe in Syrien
Zivilschutzarbeiter vor einem Gebäude in Hobeit bei Idlib, das durch einen Luftangriff der syrischen Regierung zersört wurde.
Foto: Syrian Civil Defense White Helmets/AP – dpa

Maas begrüßte zwar grundsätzlich die Bestrebungen Russlands, Flüchtlinge nach Syrien zurückzuführen. „Das wird aber nicht funktionieren, wenn die Menschen diese Möglichkeit gar nicht wahrnehmen wollen, weil sie in Syrien Verfolgung, Verhaftung und Enteignung ausgesetzt sind“, betonte er. „Insofern ist die Rückführungsinitiative Russlands zum jetzigen Zeitpunkt nicht erfolgversprechend.“

Zuflucht
Kämpfer und Soldaten der Freien Syrischen Armee suchen in Idlib Zuflucht in einer Höhle.
Foto: Ugur Can/DHA via AP – dpa

Offizieller Anlass des Besuchs Lawrows in Berlin ist der Abschluss des Jahres der deutsch-russischen Städtepartnerschaften. Die beiden Politiker wollen zudem ein gemeinsames Themenjahr zur Hochschul- und Wissenschaftskooperation auf den Weg bringen.

Freie Syrische Armee
Kämpfer und Soldaten der Freien Syrischen Armee haben in einer Höhle in Idlib Zuflucht gefunden.
Foto: Ugur Can/DHA via AP – dpa

Die deutsch-russischen Beziehungen sind seit Beginn der Ukraine-Krise vor vier Jahren massiv angespannt. Die Bundesregierung strebt aber einen verstärkten Dialog mit Moskau an, gerade um bei den Bemühungen um eine Lösung von Krisen wie in Syrien voranzukommen.

Luftangriffe in Syrien
Zivilisten und Zivilschutzarbeiter neben einem Gebäude in Hobeit bei Idlib, das durch einen Luftangriff der syrischen Regierung zerstört wurde.
Foto: Syrian Civil Defense White Helmets/AP – dpa

Auswärtiges Amt zu Russland

Luftangriffe in Hobeit bei Idlib
Angriff in Hobeit bei Idlib.
Foto: Uncredited/Syrian Civil Defense White Helmets – dpa

Auswärtiges Amt zu Syrien

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