40.000
  • Startseite
  • » Leistungen für Hartz-IV-Härtefalle rückwirkend möglich
  • Aus unserem Archiv

    KasselLeistungen für Hartz-IV-Härtefalle rückwirkend möglich

    Hartz-IV-Bezieher können bei Härtefällen auch rückwirkend Sonderleistungen beantragen, wenn die Bescheide noch nicht rechtskräftig sind. Das entschied das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel am Donnerstag (18. Februar).

    Eine schwer gehbehinderte Frau hatte eine Pauschale von 59 Euro monatlich beantragt, weil sie besondere Ausgaben für orthopädische Schuhe und Taxifahrten habe. Die Arbeitsgemeinschaft Düsseldorf hatte das mit der Begründung abgelehnt, dass sie trotz ihrer Behinderung erwerbsfähig sei. Die Pauschale stehe nur Menschen mit Behinderungen zu, die nicht arbeiten könnten.

    Das BSG bestätigte in der Revision zwar das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen. Dieses müsse aber prüfen, ob die Frau einen «unabweisbaren, laufenden, nicht einmaligen» Mehrbedarf habe, den sie nach dem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz IV rückwirkend bekommen könne. Dafür muss die Frau belegen, dass sie wegen ihrer Behinderung von 2005 bis 2006 einen atypischen Bedarf hatte, der von den Regelleistungen nicht abgedeckt wurde. Die Frau ist inzwischen erwerbsunfähig.

    epaper-startseite
    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
    Anzeige
    Das Wetter in der Region
    Montag

    10°C - 20°C
    Dienstag

    10°C - 18°C
    Mittwoch

    11°C - 20°C
    Donnerstag

    12°C - 20°C

    Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

    Anzeige
    Event-Kalender
    Veranstaltungstipps

    Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!