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Kommentar: Zeit des Abtastens ist vorüber – AfD erhält eine Kampfansage

Dietmar Brück kommentiert.
Dietmar Brück kommentiert. Foto: Jens Weber

Schwer zu sagen, was der eigentliche Auslöser für einen veränderten Umgang mit der AfD im rheinland-pfälzischen Landtag war. Es könnte die Aussage des nordrhein-westfälische AfD-Vorsitzenden Markus Pretzell gewesen sein, der nach dem Berliner Terroranschlag von „Merkels Toten“ gesprochen hatte. Vielleicht war es auch die rassistisch angelegte Brandrede des thüringischen AfD-Chefs Björn Höcke. Oder der Ausschluss von Teilen der Presse beim rechtpopulistischen ENF-Kongress in Koblenz – inklusive der unterschwelligen Drohung des rheinland-pfälzischen AfD-Chefs Uwe Junge, gegebenenfalls auch hier unliebsame Pressevertreter auszusperren. Vermutlich verschärft zudem die nahende Bundestagswahl die Debatte.

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Dietmar Brück zu neuen Konstellationen im Landtag Fakt ist: Nach einer langen Phase des Abtastens gehen SPD, CDU, FDP und Grüne auf Konfrontation zu den Rechtspopulisten im Mainzer Parlament. Die jüngste Plenarsitzung kann man getrost als Wendepunkt bezeichnen. Was diesen Kurswechsel so bedeutend macht: Er scheint nicht allein aus machttaktischen Gründen ...