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Kommentar: Demokratie braucht Leute, die mitmachen

Mehr Demokratie wagen! Unter dieses Motto stellte Willy Brandt 1969 sein Regierungshandeln. Mehr Demokratie wagen, das schreiben sich auch die Verfechter stärkerer direktdemokratischer Einflussnahme im kommunalpolitischen Handlungsgeflecht auf ihre Fahnen.

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Die Bürger sollen „unmittelbarer“ Politik mitgestalten können. Deswegen wurde das Quorum für Bürgerentscheide von 30 auf 15 Prozent abgesenkt. Deswegen hat Mainz das „Landesgesetz zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene“ verabschiedet. So weit, so gut.Nun ist bekanntlich nicht alles, was gut gemeint ist, auch tatsächlich gut. Vielleicht sollten wir ...