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Berlin

Koalition mit Hartz-Paket zufrieden – SPD hat Bedenken

Tief in der Nacht gelang erst die Einigung: Union und FDP sind aber zufrieden mit dem Ergebnis der nächtlichen Hartz- IV-Verhandlungen. Bei der SPD gibt es jedoch ein gemischtes Echo auf die Anpassung des Regelsatzes um 5 auf 364 Euro in diesem Jahr. Anfang 2012 ist eine weitere Erhöhung um 3 Euro geplant. Massive Verfassungsbedenken haben die Grünen. Die rund 4,7 Millionen erwachsenen Hartz-IV-Empfänger können erst im April mit der Nachzahlung der seit 1. Januar überfälligen 5 Euro rechnen. Erst dann wird die Bundesagentur für Arbeit das Geld rückwirkend überweisen.

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Soll Idar-Oberstein sich um die Landesgartenschau 2026 bewerben?

Viele Leerstände, Bevölkerungsschwund und finanzielle Schwierigkeiten: Idar-Oberstein hat mit vielen strukturellen Problemen zu kämpfen. Jetzt liegt ein Vorschlag auf dem Tisch, wonach die Stadt sich um die Landesgartenschau 2026 bewerben soll.

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