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Mainz

Kernzeit verletzt: Keine fristlose Kündigung

Verstöße gegen die Kernarbeitszeit rechtfertigen keine fristlose Kündigung. Das geht aus einem Urteil des Landesarbeitsgerichts (LAG) Rheinland-Pfalz in Mainz hervor.

Danach muss der Mitarbeiter vor der Kündigung zuerst abgemahnt werden (Az.: 6 Sa 270/09). Das Gericht gab mit seinem Urteil der Kündigungsschutzklage eines Beschäftigten statt. Der Mann hatte nach Angaben seines Arbeitgebers mehrfach erst nach Beginn der Kernarbeitszeit seine Tätigkeit aufgenommen. Doch statt den Mitarbeiter abzumahnen, machte der Arbeitgeber in einem Gespräch mit dem Mann deutlich, dass er von ihm ein korrektes Verhalten erwarte. Als der Mitarbeiter sein Verhalten nicht änderte, kündigte der Arbeitgeber fristlos.

Dem LAG ging dies zu schnell. Die Richter werteten das Gespräch mit dem Kläger als rechtlich unerheblich, da es nicht die von einer Abmahnung ausgehende Warnfunktion gehabt habe. Eine verhaltensbedingte Kündigung sei jedoch sozial nur gerechtfertigt, wenn dem Mitarbeiter zuvor durch eine ordnungsgemäße Abmahnung der Ernst seiner Lage deutlich gemacht werde. Bloße «informative Gespräche» genügten diesen Anforderungen nicht.

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