Archivierter Artikel vom 25.11.2010, 15:40 Uhr
Berlin

Hintergrund: Sicherheit in Deutschland

In Deutschland sorgen mehrere Behörden für Sicherheit und Ordnung. Im Haushaltsentwurf des Bundes für 2011 sind für die Innere Sicherheit insgesamt rund 3,7 Milliarden Euro vorgesehen. Allein für die Bundespolizei stehen etwa 2,4 Milliarden Euro zur Verfügung.

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Neuer Kopfschmuck?
Beinahe wie der Federschmuck eines Indianers wirkt das grüne Logo der Gewerkschaft der Polizei (GdP), vor dem Bundespräsident Christian Wulff eine Rede hält.
Foto: Hannibal, dpa

Berlin. In Deutschland sorgen mehrere Behörden für Sicherheit und Ordnung. Im Haushaltsentwurf des Bundes für 2011 sind für die Innere Sicherheit insgesamt rund 3,7 Milliarden Euro vorgesehen. Allein für die Bundespolizei stehen etwa 2,4 Milliarden Euro zur Verfügung.

Dazu kommen die Kosten für den Zoll, der dem Finanzministerium unterstellt ist. In den Etats der 16 Bundesländer sind zudem die Ausgaben für die ihnen unterstellten Schutz- und Kriminalpolizeien vorgesehen.

BUNDESPOLIZEI: Die aus Bundesgrenzschutz und Bahnpolizei hervorgegangene Bundespolizei untersteht dem Bundesinnenministerium. Unter ihren rund 41 000 Beschäftigten sind mehr als 30 000 voll ausgebildete Polizeibeamte. Eine wichtige Aufgabe ist die Überwachung der deutschen Grenzen zu Lande, zu Wasser und in der Luft. Um den Bahnverkehr zu sichern, gehen ihre Beamten Streifen in Bahnhöfen. Nach Fällen von Gewaltkriminalität, Diebstahl und Sachbeschädigung (Graffiti) in Zügen und auf Bahnanlagen fahnden sie nach den Tätern. Gemäß Luftsicherheitsgesetz soll die Bundespolizei auch den zivilen Flugverkehr vor Angriffen schützen. Im Einvernehmen mit der Berliner Landespolizei schützen sie zudem Bundesorgane in der Hauptstadt wie das Bundeskanzleramt und Bundesministerien.

LANDESPOLIZEI: Die 16 Landespolizeien mit uniformierter Schutzpolizei und ziviler Kripo sind für die Aufklärung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten zuständig. Schutzpolizisten kontrollieren den gesamten Bereich des Straßenverkehrs. Auch der Schutz von Demonstrationen und anderen Großveranstaltungen gehört zu ihren Aufgaben. Auf den Küstengewässern bis zur Zwölfseemeilengrenze sowie in vielen Häfen, auf Binnenwasserstraßen und Seen ist die Wasserschutzpolizei im Einsatz.

BUNDESKRIMINALAMT: Zusammen mit den Polizeien der Länder und des Bundes sowie ausländischen Sicherheitsbehörden wird diese Behörde des Bundesinnenministeriums in der Kriminalitätsbekämpfung einsetzt. Das Amt in Wiesbaden soll das Auskunfts- und Nachrichtenwesen der Polizeien koordinieren. Eigene Ermittlungskompetenzen hat das BKA unter anderem bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus, des Rauschgift- und Waffenhandels sowie der Geldwäsche. Das Amt stellt zudem Personenschützer für die Kanzlerin, den Bundespräsidenten, Bundesminister und Staatsgäste. 2008 hatte das BKA mehr als 5500 Beschäftigte.

ZOLL: Der Zoll mit insgesamt 34 000 Mitarbeitern (Ende 2009) kontrolliert nicht nur den Waren- und Personenverkehr an den Grenzen. Auch die Bekämpfung der Schwarzarbeit fällt in seinen Aufgabenbereich. Zöllner suchen auch nach gefälschten Markenartikeln. Neben fünf Bundesfinanzdirektionen mit ihren Zollämtern ist auch das Zollkriminalamt in Köln mit den Zollfahndungsämtern dem Bundesfinanzministerium unterstellt. Das 1992 gegründete Zollkriminalamt als „Kripo des Zolls“ ist vor allem bei der Bekämpfung des organisierten Waffen-, Drogen- und Zigarettenschmuggels aktiv. Seine Zollfahnder haben die gleichen Rechte wie Polizeibeamte. dpa