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KasselHartz IV auch bei getrenntlebenden Eheleuten kürzbar

dpa

Auch wenn Eheleute in getrennten Wohnungen leben, kann das Einkommen des einen Partners auf den Hartz-IV-Anspruch des anderen angerechnet werden. Das entschied das Bundessozialgericht in Kassel am Donnerstag (18. Februar).

Damit verwies es die Klage einer Frau aus Osnabrück zurück an das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen. Der Frau war 2005 die Leistung gestrichen worden, nachdem sie geheiratet hatte. Die Arbeitsgemeinschaft hatte argumentiert, ...

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