Archivierter Artikel vom 05.11.2013, 18:30 Uhr
Berlin

Guttenberg: Erst zur Spähaffäre bei CNN, nun bei der Kanzlerin

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich mit dem früheren Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) im Kanzleramt getroffen. Einen entsprechenden Bericht der „Welt“ bestätigte das Bundespresseamt. Zu Anlass und Inhalt machte der Sprecher keine Angaben.

Lesezeit: 2 Minuten

Laut „Bild“- Zeitung sprachen sie über die Affäre um den US-Geheimdienst NSA und die Folgen für die deutsch-amerikanischen Beziehungen. Guttenberg hatte gefordert, dass sich US-Präsident Barack Obama bei Merkel für das Abhören ihres Handys entschuldigen solle. Merkels schwarz-gelbe Regierung ist bis zur Vereidigung einer neuen Regierung geschäftsführend im Amt.

Der Passauer Politikwissenschaftler und CSU-Experte Heinrich Oberreuter nannte es dem Treffen im Bundeskanzleramt denkbar, dass der 41-Jährige eine Vermittlerrolle in der NSA-Affäre übernimmt. “Wenn er zur Vermittlung beitragen könnte, täte das allen Beteiligten gut – nicht zuletzt auch ihm„, sagte er der “Mitteldeutschen Zeitung„. Guttenberg sei in den USA gut vernetzt. An eine Rückkehr Guttenbergs als Minister ins Kabinett glaubt er nicht. “Ich erkenne darin keine personalpolitische Signalwirkung„, erklärte er mit Blick auf das Treffen. “Die SPD würde sich sicher quer legen. Und in der CSU sehe ich keine Bewegung in diese Richtung.

Guttenberg war am 1. November bei CNN als Interview zur europäischen Sicht auf die Spähaffäre Studiogast: Es sei Fakt, dass Jeder Jeden ausspioniere, hatte er gesagt. „Aber wir hätten nicht entschieden, die Spitze von Verbündeten zu bespitzeln. Das ist eine Dimension.“ Die Erkenntnis sei nun Hauptgrund für die Empörung, und das habe eine andere Qualität als frühere Verstimmung zum Klimawandel oder zum Irakkrieg.

Europäische Spitzenpolitiker hätten nicht nur den Glauben (Faith) an den Partner verloren, sondern auch das Gesicht (Face). Merkel habe noch im Sommer das NSA-Programm verteidigt, als das bereits wenig populär gewesen sei – und habe nun lernen müssen, dass sie abgehört wurde und US-Präsident Obama das wusste. Das Interview mit „Guttenburg“ hatte in Deutschland kaum Nachhall gefunden, auf Twitter war es aber süffisant kommentiert worden:

Guttenberg war 2011 zurückgetreten, nachdem bekanntgeworden war, dass er seine Doktorarbeit in weiten Teilen von anderen abgeschrieben hatte. Danach zog er in die USA.

Autor:
Lars Wienand
(Mail, )