Archivierter Artikel vom 12.11.2010, 12:22 Uhr

Gericht untersagt Verbrauchertäuschung mit Hit-CD

Nürnberg (dpa). Eine CD-Box mit dem Vermerk «Number 1 Hits» muss ausnahmslos Musik-CDs mit Original-Hitparadenschlager enthalten. Das geht aus einem am Freitag (12. November) veröffentlichten Urteil des Oberlandgerichts Nürnberg hervor.

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Seien auf den CDs nicht ausnahmslos Original-Hitparadenschlager enthalten, müsse der Verbraucher gut lesbar auf der Verpackung auf sogenannte Einspielungen oder Liveaufnahmen hingewiesen werden, so das Gericht. Die dritte Zivilkammer untersagte damit einem Lebensmittel-Discounter den Vertrieb einer unkorrekt ausgezeichneten CD-Box. Sie gab damit einer Klage der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs statt.

Nach Erkenntnissen der Wettbewerbshüter handelt es sich bei der angeblichen «Number 1 Hits»-CD überwiegend um eine Musik-CD mit Neueinspielungen eines Titels aus späterer Zeit. Auch Liveaufnahmen seinen darunter. Bei welchen Titeln es sich um Original-Hits und um Wiedereinspielungen handele, könne der Verbraucher erst erkennen, wenn er die verschlossene Cellophanhülle entferne. (Aktenzeichen 2010 ­ 3 U 914/10, nicht rechtskräftig).

Dieser Einschätzung schloss sich auch der Zivilsenat an. Es genüge nicht, wenn lediglich Melodie, Text und Interpret der Hits übereinstimmten. Denn «ein nicht unerheblicher Teil des angesprochenen Publikums, zu dem auch die Mitglieder des Senats gehören», erwarte, dass ihm bei einer mit «Number 1 Hits» beschriebenen CD-Box auch die damals in den Hitlisten vertretenen Originalversionen verkauft werden. «Gerade darauf beruht ja die besondere Wertschätzung der Stücke», betonte das Gericht. Dies gelte auch in einem Fall, bei dem der Preis mit knapp einem Euro pro CD nur sehr gering bemessen sei, betonte das Gericht. Die Box enthält fünf Musik-CDs.