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Berlin

Frage aus Steuer-Software Elster gestrichen

Die Finanzverwaltung hat aus der Steuer-Software Elster eine Frage gestrichen. Wer seine Einkommensteuererklärung erstellt, muss sie nicht mehr beantworten. Darauf weist der Bund der Steuerzahler (BdSt) in Berlin hin.

Dabei geht es um die Frage nach dem Unterhalten einer «nachhaltigen Geschäftsbeziehung zu Finanzinstituten im Ausland» in Zeile 108 des Mantelbogens. «Unklar ist vor allem, was mit 'nachhaltig' gemeint ist und was alles unter 'Geschäftsbeziehungen' zu verstehen ist», erläutert BdSt-Steuerreferentin Anita Käding. Seit dem 26. April 2010 muss diese Frage bei Elster in der Programmversion 11.4 nicht mehr beantwortet werden. Bisher hätten Steuerzahler, die die Beantwortung dieser Frage unterließen, eine Fehlermeldung erhalten – sie konnten die Einkommensteuererklärung nicht mittels Elster versenden. Das sei nun nicht mehr so.

Elster ist die von der Finanzverwaltung kostenlos zur Verfügung gestellte Software für die Elektronische Steuererklärung. Die Frage nach den Geschäftsbeziehungen zu Finanzinstituten im Ausland resultiert aus dem im Jahr 2009 verabschiedeten Steuerhinterziehungsbekämpfungsgesetz. Steuerzahler, die solche Finanzbeziehungen unterhalten, unterliegen erhöhten Mitwirkungspflichten.

Bei Verletzung dieser Pflichten kann das Finanzamt die Berücksichtigung bestimmter Abzugsbeträge – etwa Werbungskosten oder Betriebsausgaben – verweigern. Da sich in der Rechtsverordnung mit der Liste der sogenannten unkooperativen Staaten momentan kein Land befindet, ergibt sich laut dem Steuerzahlerbund derzeit keine rechtliche Grundlage für die Abfrage.

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