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Berlin

EU will in Etatplanung eingebunden werden

Die EU-Kommission will künftig in die Planung der nationalen Haushalte einbezogen werden. EU-Währungskommissar Olli Rehn sagte der «Welt am Sonntag», so könnten rechtzeitig Fehlentwicklungen im Finanzrahmen eines Landes erkannt werden, die nicht den Stabilitätsanforderungen der Eurozone übereinstimmen. Der Kommissar aus Finnland kritisierte zugleich die Haushaltspolitik der Bundesregierung: «Deutschland muss sich den kommenden Jahren noch mehr anstrengen zu sparen, um den Schuldenberg abzubauen.»

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Viele Leerstände, Bevölkerungsschwund und finanzielle Schwierigkeiten: Idar-Oberstein hat mit vielen strukturellen Problemen zu kämpfen. Jetzt liegt ein Vorschlag auf dem Tisch, wonach die Stadt sich um die Landesgartenschau 2026 bewerben soll.

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