Archivierter Artikel vom 15.05.2020, 11:25 Uhr

Neue Verordnung geplant

Einreise-Quarantäne wird gelockert

Wer aus dem Ausland einreist, musste bisher 14 Tage in Quarantäne. Ein Ferienhausbesitzer aus Niedersachsen hatte sich dagegen gewehrt. Mit Erfolg: Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht kippte die Verordnung. Nun soll eine bundesweite Lockerung kommen.

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Grenze zu Deutschland
Nordrhein-Westfalen machte den Anfang und hob die Quarantäne-Vorschrift für Rückkehrer aus den europäischen Nachbarstaaten auf. Nun soll es eine bundesweit einheitliche Regelung geben.
Foto: Oliver Be – dpa

Berlin (dpa). Die Bundesländer wollen in den nächsten Tagen ihre wegen der Corona-Pandemie eingeführten allgemeinen Quarantäne-Regeln für Einreisende aus den Nachbarstaaten aufheben. Das Bundesinnenministerium arbeite derzeit an einer neuen Musterverordnung für die Länder, hieß es aus dem Ministerium. Die Bundesländer hätten sich am Donnerstag (14. Mai) nach Abstimmung mit dem Bundeskanzleramt darauf verständigt.

Derzeit gilt in vielen Bundesländern, dass jeder, der aus einem europäischen Nachbarland nach Deutschland einreist, für 14 Tage in Quarantäne gehen muss. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte den Bundesländern empfohlen, die bislang geltenden Quarantäne-Regeln zu lockern und nur noch auf Menschen anzuwenden, die sich zuvor in Drittstaaten aufgehalten haben. Also beispielsweise nicht mehr für Deutsche, die aus Frankreich einreisen oder aus den Niederlanden. Die Entscheidung über die Quarantäne-Regeln liegt alleine bei den Ländern.

Am 13. Mai hatte das niedersächsische Oberverwaltungsgericht nach einem Eilantrag eines Ferienhausbesitzers die grundsätzliche Quarantäne-Pflicht gekippt und damit die Diskussion angeheizt. In Nordrhein-Westfalen wurde die Quarantäne-Pflicht bereits am 8. Mai aufgehoben.