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Berlin

Der weitere Weg zu einer großen Koalition

Einen ersten großen Schritt in Richtung große Koalition haben Union und SPD gemacht. Es ist aber lange noch nicht klar, ob die Regierungsbildung klappt. Auf dem Weg sind noch einige Hürden zu bewältigen. Das ist der Fahrplan:

Auf dem Weg
Einigung erzielt: Wenn es nach dem Willen der Parteispitzen geht, kommt es zu einer Neuauflage der Groko.
Foto: Bernd von Jutrczenka – dpa

12. Januar: Die Ergebnisse der Sondierungen werden in Gremiensitzungen der Parteien und später in getrennten Sondersitzungen der Fraktionen von CDU/CSU und SPD analysiert.

13. Januar: Auf dem SPD-Landesparteitag in Sachsen-Anhalt kommt es zum ersten Stimmungstest: Wie reagiert die Parteibasis auf das Sondierungspapier? Ein prominenter Befürworter der GroKo und ein maßgeblicher Gegner liefern sich dabei ein Rededuell: Vizekanzler Sigmar Gabriel tritt gegen Juso-Chef Kevin Kühnert an. Kühnert geht in den folgenden Tagen auf Deutschlandtour, um gegen die große Koalition Stimmung zu machen.

15. Januar: SPD-Chef Martin Schulz wirbt bei den Genossen im SPD-Stammland Nordrhein-Westfalen für die große Koalition. Der NRW-Landesverband wird beim Bundesparteitag eine entscheidende Rolle spielen. Der CSU-Vorstand berät in München über die Sondierungsergebnisse.

16. Januar: Schulz trifft sich mit Parteitagsdelegierten in Düsseldorf. In Berlin kommen die Bundestagsfraktionen zu ihren turnusmäßigen Treffen zu Beginn der Sitzungswoche zusammen.

17. Januar: Schulz ist bei den bayerischen SPD-Landtagsabgeordneten im Kloster Irsee.

21. Januar: Der SPD-Sonderparteitag entscheidet in Bonn über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union.

22. Januar: Bei einem Ja der Sozialdemokraten können schon an diesem Tag die Verhandlungen beginnen.

Ende Februar: Bis dann könnte der Koalitionsvertrag stehen. Dann müssten aber noch die SPD-Mitglieder darüber entscheiden. Bei der CDU dürfte ein Parteitag letztes Entscheidungsgremium sein. Auch in der CSU ist ein Parteitag möglich, entschieden werden könnte aber auch in den Gremien Präsidium und Vorstand.

Ende März: Ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl könnte die längste Regierungssuche der Bundesrepublik zu Ende gehen und Angela Merkel im Bundestag zum vierten Mal zur Kanzlerin gewählt werden.

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