Pflegegrade, Kurzarbeitergeld

Datenbank veröffentlicht wichtige Urteile im Sozialrecht

Wichtige Urteile der Sozialgerichte Deutschlands können wieder online aufgerufen werden. Das Angebot pausierte wegen einer Neukonzeption.

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Wichtige Urteile der Sozialgerichte in Deutschland sind wieder kostenlos online verfügbar.
Foto: David Ebener/dpa/dpa-tmn

München (dpa/lby) – Ob Pflegegrade, Kurzarbeitergeld oder Covid-19 als Berufskrankheit: Wichtige Entscheidungen sämtlicher Sozialgerichte in Deutschland sind nach einer längeren Überarbeitungsphase für alle Interessenten wieder kostenlos online verfügbar.

„Keine andere Gerichtsbarkeit in Deutschland verfügt über ein vergleichbares Angebot“, betonte der Präsident des federführenden Bayerischen Landessozialgerichts, Günther Kolbe. Die Plattform bietet rechtssuchenden Bürgerinnen und Bürgern, aber auch Verbänden, Behörden und sonstigen Institutionen eigentlich schon seit 20 Jahren die Möglichkeit zur Recherche von Entscheidungen, die auch im Volltext zur Verfügung stehen.

Aus sicherheitstechnischen Gründen war sie jedoch seit dem Frühjahr nicht erreichbar. Nach einer grundlegenden Neukonzeption steht sie nun wieder uneingeschränkt zur Verfügung.

© dpa-infocom, dpa:220104-99-584252/6

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