Karlsruhe

Verhandlung

Coronamasken-Fall – Urteil gegen Richter im November

Von dpa

28. August 2024, 14:12 Uhr

Akten stehen auf einem Tisch im Erfurter Landgericht vor Beginn der Verhandlung gegen einen Familienrichter im Juni vergangenen Jahres. Er hatte Corona-Schutzmaßnahmen untersagt. Im August 2023 wurde er wegen Rechtsbeugung zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Nun verhandelt der BGH zu dem Fall. (zu dpa: «Coronamasken-Fall - Urteil gegen Richter im November») Foto: Martin Schutt/DPA

Ein Weimarer Richter wird nach einem aufsehenerregenden Urteil zur Maskenpflicht an Schulen wegen Rechtsbeugung verurteilt. Der Fall landet vor dem Bundesgerichtshof und wird im November entschieden.

Karlsruhe (dpa). Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe will das Urteil im Revisionsverfahren um einen Weimarer Richter, der nach einem Urteil zur Corona-Maskenpflicht wegen Rechtsbeugung verurteilt worden war, am 20. November verkünden (Az.: 2 StR 54/24). Dem Mann war zur Last gelegt worden, seinen damaligen Beschluss voreingenommen und nicht neutral getroffen zu haben.

Er hatte die Maskenpflicht an zwei Schulen in Weimar kippen wollen. Seine Entscheidung war mangels Zuständigkeit von anderen Instanzen zwar aufgehoben worden. Später aber kam der Richter wegen Rechtsbeugung vor Gericht und wurde im August 2023 vom Landgericht Erfurt zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. Dagegen waren sowohl Staatsanwaltschaft als auch Verteidigung in Revision gegangen.