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München

Chefin des Patentamts beklagt Rückstau bei Patentverfahren

dpa

Das Deutsche Patentamt kommt bei der Bearbeitung der Patentverfahren weiter nicht hinterher. „Wir schieben einen Berg von mehr als 200 000 offenen Patentprüfungsverfahren vor uns her“, sagte die Präsidentin der Behörde, Cornelia Rudloff-Schäffer, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Rudloff-Schäffer forderte mehr Personal. Die Präsidentin sieht Deutschlands Innovationskraft in Gefahr. Unternehmen müssten im Schnitt fünf Jahre auf ihr Patent warten. Rudloff-Schäffer macht auch die Konkurrenz aus China Sorgen, wo viel mehr Patente angemeldet werden als in Deutschland.

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