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Berlin

Bundestag stimmt Kompromiss zu Vertriebenengedenkstätte zu

Der Bundestag hat dem Kompromiss im Streit um den Aufbau einer Vertriebenengedenkstätte in Berlin zugestimmt. Das Parlament votierte am Abend mit der Mehrheit der Regierungsfraktionen von Union und FDP für die Neufassung des entsprechenden Gesetzes. Nach dem im Februar erzielten Kompromiss verzichtet die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, auf einen Sitz im Stiftungsrat des Projekts. Im Gegenzug machte ihr die schwarz-gelbe Koalition Zugeständnisse.

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