40.000
Aus unserem Archiv

Bundesrat debattiert Kinderrechte

Berlin/Mainz (dpa/lrs) – Im Bundesrat wird erneut eine Initiative beraten, die deutschen Vorbehalte gegen die UN-Kinderrechtskonvention von 1992 zurückzunehmen. Deutschland hatte die Konvention zwar unterzeichnet, mit einer Zusatzerklärung unter anderem aber die Rechte der Kinder von Asylbewerbern eingeschränkt. Auch die neue schwarz-gelbe Bundesregierung strebt laut Koalitionsvertrag eine Rücknahme der Zusatzerklärung an. Der Antrag des Landes Rheinland- Pfalz, über die Rücknahme der Vorbehalte sofort zu entscheiden, fand allerdings am Freitag in der Länderkammer keine Mehrheit. Jetzt müssen sich zunächst die Bundesrats-Ausschüsse damit beschäftigen.

Anzeige
epaper-startseite
Anzeige
News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
Das Wetter in der Region
Montag

18°C - 30°C
Dienstag

17°C - 29°C
Mittwoch

17°C - 30°C
Donnerstag

16°C - 29°C

Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

UMFRAGE
Wie entsorgen Sie Ihren Elektroschrott?

Ab Mittwoch, 15. August, dürfen Haushaltsgegenstände mit elektrischen Bestandteilen nicht mehr über die Restmülltonne entsorgt werden. Blinkende Schuhe, Badezimmerschränke mit eingebauten Lampen und beheizbare Handschuhe müssen dann als Elektroschrott gesondert entsorgt werden. Das gibt eine neue Gesetzesänderung vor. Wie haben Sie bisher Ihren Elektroschrott entsorgt?

Ihre Fragen, Hinweise oder Kritik

Onliner vom Dienst
Marius Reichert
Mail | 0261/892 267
Abo: 0261/98362000

Anzeige
Wirtschaft im nördlichen Rheinland-Pfalz
Event-Kalender
Veranstaltungstipps

Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!