Ausblick 2013: Doris Heimann erwartet weitere Proteste

Russland – Fast alle politischen Beobachter sind sich einig: Die Unzufriedenheit der Bürger mit den herrschenden Verhältnissen wird weiter wachsen. Dass der Elan der Oppositionsbewegung in der zweiten Hälfte 2012 deutlich nachließ, werten die meisten nur als einen vorübergehenden Prozess.

Selbst Anatoli Tschubais, einst Vizepremier unter Boris Jelzin, warnte: „Bald werden eine Million Menschen auf die Straße gehen.“ Die Frage ist nur, wann dieses kritische Potenzial erreicht sein wird. Der Zeitpunkt der Machtkrise hängt wesentlich davon ab, ob und wann es in der Euro-Zone zum wirtschaftlichen Krach kommt. 2008 war Russland von der Krise wirtschaftlich stark betroffen, doch gelang es durch umsichtige Währungspolitik, einen Absturz des Rubels zu verhindern. Zudem hatte damals Dmitri Medwedew das Amt des Kremlchefs übernommen, und viele Russen setzten in ihn die Hoffnung auf liberale Veränderungen.

Jetzt herrscht Überdruss über den Dauerpräsidenten Putin. Seine Mannschaft zeigt immer deutlicher, dass sie die dringenden Probleme des Landes nicht lösen kann: Abhängigkeit von Energieexporten, hohe Korruption, Rechtsunsicherheit, marodes Bildungs- und Gesundheitswesen. Wird Russland von der Krise erfasst, könnte sich zu der politischen Unzufriedenheit schnell sozialer Protest gesellen. Diese Kombination wäre dann eine Herausforderung für das System Putin, das es bisher nicht für nötig erachtet hat, den Dialog mit seinen Kritikern zu suchen.