40.000
  • Startseite
  • » Anhörung über Datenspeicherung beginnt
  • Aus unserem Archiv

    KarlsruheAnhörung über Datenspeicherung beginnt

    Die Anhörung über die umstrittene Speicherpflicht für Telefon- und Internet-Verbindungsdaten hat im Bundesverfassungsgericht begonnen. Der Erste Senat verhandelt über mehr als 60 Verfahren aus der Massenklage des Gerichts. Insgesamt haben fast 35 000 Kläger Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz erhoben, darunter Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser- Schnarrenberger. Sie wenden sich dagegen, dass Kommunikationsdaten gespeichert und für Zwecke der Strafverfolgung abrufbar sein sollen.

     

    Ihre Fragen, Hinweise oder Kritik

    Onliner vom Dienst

    Jochen Magnus

    0261/892-330 | Mail


    Fragen zum Abo: 0261/98362000 | Mail

    epaper-startseite
    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
    Anzeige
    • Lokalticker
    • Regionalsport
    • Newsticker
    Das Wetter in der Region
    Mittwoch

    8°C - 18°C
    Donnerstag

    9°C - 20°C
    Freitag

    10°C - 20°C
    Samstag

    11°C - 20°C

    Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

    UMFRAGE
    Rundumversorgung oder Abenteuerlust: Wie machen Sie am liebsten Ferien?

    All-inclusive-Urlaub ist bei den Deutschen laut einer neuen Umfrage am begehrtesten. Fast die Hälfte der Befragten (48 Prozent) bevorzugt die Rundumversorgung mit Unterkunft, Essen und Getränken. Wie machen Sie am liebsten Ferien?

    Anzeige
    Event-Kalender
    Veranstaltungstipps

    Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!