Archivierter Artikel vom 07.07.2011, 15:55 Uhr

Leserbrief: „Jetzt ist Schluss, Frau Merkel“

Richtungsstreit Wohin führt der Weg der CDU, und welchen Kurs steuert Angela Merkel, fragten wir auf der Seite Tages-Thema.

„Jetzt ist Schluss, Frau Merkel“

Das ständige Hin und Her soll Führung in die Moderne sein? So ein Unfug. Wir sind in der CDU etwa 500 000 Mitglieder, und keines davon wurde gefragt. Man ist Mitglied in einer Partei, weil man von der Grundrichtung überzeugt ist. Man möchte dort seine Meinung und Erfahrung einbringen, an Veränderung und der Zukunftsgestaltung mitarbeiten. Zumindest gefragt werden möchte man. Aber in Berlin weiß man scheinbar alles von allein – und natürlich besser. Alleingänge und längst gefällte Entscheidungen werden in fragwürdigen Präsentationskonferenzen vor weitgehend hauptamtlichem und bezahltem Publikum medial aufgearbeitet. Die Parteimitglieder werden zu Gehorsam und Stillhalten genötigt. Das hat mit Demokratie nichts mehr zu tun.

Ein kleiner, keinesfalls aus der Breite der Partei legitimierter Zirkel trifft die Entscheidungen nach der Stärke des öffentlichen Mainstream-Windes. Statt in der Partei durchaus notwendige Neuerungen zu diskutieren, werden die Mitglieder vor vollendete Tatsachen gestellt. Welches normale Mitglied traut sich, in einer riesigen Veranstaltung vor Tausenden und vor Funk und Fernsehen zu opponieren? Auf was gründet die Parteispitze also ihre Entscheidungen?

Es kann nicht verwundern, wenn sich Unzählige zurückziehen. Das aber liefert denen in Berlin dann die Argumente dafür, ohne die Mitglieder zu entscheiden. Es hat ja keiner was gesagt, so heißt es dann. Und welcher Ortsverband kann erwarten, dass der Kreisverband seinen Unmut weiterleitet, wenn die Kreisvorsitzenden am öffentlichen Tropf des Mandates hängen? Also heißt es wieder: Aus der Partei hat keiner was gesagt.

Statt zu flüchten, ist es nun an der Zeit für aktiven Widerstand. Auf allen Ebenen der Partei – und auch von den verlässlichen Stammwählern. Also hingehen und denen sagen: Jetzt ist Schluss mit den Ein-Frau-Entscheidungen bei Hofe in Berlin. Auch wenn das in Frankreich oder Italien so üblich sein sollte. Sonst werden wir auch Proteste wie in Frankreich oder Italien organisieren müssen.

Peter Mallmann, CDU, Dörth/Emmelshausen