Hintergrund: Bremens Weg vom reichen Stadtstaat zum Armenhaus

Größer könnte der Widerspruch kaum sein: Einerseits ist das Bundesland Bremen eine der wirtschaftlich stärksten Regionen Deutschlands. Andererseits gehört der Zwei-Städte- Staat seit mehr als 40 Jahren zu den Empfängern beim Länderfinanzausgleich. Permanente Armut trotz wirtschaftlicher Potenz – wie kommt das?

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Die Ursachen der Bremer Misere liegen viele Jahre zurück. Es ist ein ganzes Bündel an politischen Weichenstellungen und wirtschaftlichen Entwicklungen, das dazu geführt hat, dass Bremen heute mit 19,2 Milliarden Euro verschuldet ist. Bereits Ende der 60er-Jahre wurde das Steuerwesen der Bundesrepublik neu geordnet. Seitdem werden Lohn- und Einkommensteuer nicht mehr am Arbeits-, sondern am Wohnort gezahlt. Da viele Gutverdiener, die in Bremen arbeiten, im niedersächsischen Umland wohnen, war und ist dies für die Hansestadt ein Verlustgeschäft.

Als 1973 im Zuge der Ölkrise die Wirtschaft auf Talfahrt ging, versuchte Bremen, die steigende Arbeitslosenzahl mit einem massiven Einstellungsprogramm im öffentlichen Dienst abzufangen. An den hohen Personalausgaben – und den folgenden Pensionszahlungen – hat Bremen bis heute zu knabbern. Hinzu kamen zwei folgenreiche Pleiten: 1983 traf es die AG Weser, 1996 den Vulkan in Bremen-Nord. Dazu kommen noch ganz spezifische Probleme von Stadtstaaten: Die Infrastruktur wie Krankenhäuser und Theater wird auch vom Umland genutzt, das dafür aber nicht finanziell aufkommt; außerdem ist die Zahl der Empfänger von Sozialleistungen höher.

Ben Zimmermann