Berlin

2018 ist «Schicht im Schacht»

Der Steinkohle-Bergbau in Deutschland soll 2018 endgültig beendet werden. Die Bundesregierung geht davon aus, dass die EU ihren Widerstand aufgibt. Brüssel will, dass die Milliarden- Subventionen schon 2014 gestoppt werden. EU-Energiekommissar Günther Oettinger deutete jetzt ein Einlenken an. Um die deutschen Chancen zu verbessern, beschloss die Regierung heute, dass die Klausel, nach der der Bundestag 2012 den Ausstieg noch einmal hätte überprüfen können, gestrichen wird. Der Bundestag muss aber noch zustimmen.