Saarlouis (dpa/lrs) – Die Zahl der Asylklagen ist im Saarland entgegen dem bundesweiten Trend deutlich zurückgegangen. Im vergangenen Jahr gingen 539 Klagen abgelehnter Asylbewerber im Verwaltungsgericht in Saarlouis ein. Im Jahr 2023 waren es noch 751. 2022 lag die Zahl bei 443, wie eine Umfrage der «Deutschen Richterzeitung» bei den Landesjustizministerien ergab.
Eine rückläufige Entwicklung, wenn auch nur minimal, gab es auch bei der Bearbeitungszeit: Diese dauerte 2024 im Schnitt 8,5 Monate nach 8,6 im Jahr 2023. Deutlich länger dauerte es noch 2022 mit durchschnittlich 12,2 Monaten.
Ziel der Ministerpräsidentenkonferenz nicht erreicht
Das gesteckte Ziel der Ministerpräsidentenkonferenz von höchstens sechs Monaten Bearbeitungsdauer erreicht das Saarland damit allerdings nicht. Bundesweit ging es nur in Rheinland-Pfalz (5,4 Monate), Baden-Württemberg (7,9 Monate) und Sachsen-Anhalt (8,3 Monate) schneller.
Sven Rebehn, Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes, der die «Deutsche Richterzeitung» herausgibt, erklärte: «Die Verwaltungsgerichte kommen allmählich vor die Welle, ihre Verfahrenslaufzeiten sind deutlich rückläufig. Setzt sich der aktuell dynamische Zuwachs bei den Klageeingängen allerdings fort, könnte der Trend wieder ins Stocken geraten.» Nötig seien weiter spezialisierte Asylkammern bei den Gerichten und vor allem weitere Richter.
Die Verwaltungsgerichte haben jetzt auch deshalb wieder mit wachsenden Fallzahlen zu kämpfen, weil das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge seine aus Vorjahren anhängigen Asylverfahren inzwischen schneller abarbeitet.
In ganz Deutschland erreichte die Zahl der neuen Asylklagen vor den Verwaltungsgerichten 2024 die Marke von 100.000 Fällen. 2023 gab es knapp 72.000 Fälle, 2022 rund 62.000.
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