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Mainz

IHK: Kommunen haben weniger stark an Steuerschraube gedreht

Die rheinland-pfälzischen Kommunen haben die Gewerbe- und Grundsteuer nach einer Erhebung der Industrie- und Handelskammern (IHK) im Land weniger kräftig erhöht als in den Jahren zuvor. Dies liege an der guten wirtschaftlichen Konjunktur und gestiegenen Einnahmen, teilten die Kammern am Freitag in Mainz bei der Vorstellung ihres neuen Realsteueratlas mit.

IHK-Logo
Das Logo der Industrie- und Handelskammer.
Foto: Hendrik Schmidt/Archiv – dpa

Trotzdem kritisierten sie, dass in knapp sieben Prozent der Städte und Gemeinden im Land die Gewerbesteuer zum 1. Januar 2017 angehoben worden sei. Bei Grundstücken außerhalb der Land- und Forstwirtschaft greift demnach sogar über jede zehnte Kommune stärker zu.

Die Bemühungen der Kommunen zum Schuldenabbau machen nach Ansicht der Kammern keine großen Fortschritte. Vor allem von den Pfälzer Kommunen stünden einige „mit dem Rücken zur Wand“, sagte Tibor Müller, Hauptgeschäftsführer der IHK Pfalz. Den Abbau von Schulden stünden stark gestiegene Sozialausgaben in den vergangenen zehn Jahre entgegen, erklärte Arne Rössel, Hauptgeschäftsführer der IHK Koblenz. Gleichzeitig gebe es einen Druck auf die Kommunen, die Gewerbe- und die Grundsteuer zu erhöhen, sagte die finanzpolitische Sprecherin der IHK-Arbeitsgemeinschaft, Ingrid Vollmer.

Die Industrie- und Handelskammern stellen den Realsteueratlas jährlich seit 2008 vor. dpa

Wirtschaft
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