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Mainz

Wirbel um Schulbesuchstag: AfD-Politiker unerwünscht

Die Ablehnung der Besuche von AfD-Politikern durch mehrere Schulen beim sogenannten Schulbesuchstag am 9. November hat in Rheinland-Pfalz für Wirbel gesorgt. Die Landtagsverwaltung werde mit diesen Schulen Kontakt aufnehmen und vermitteln, teilte Landtagspräsident Hendrik Hering am Mittwoch in Mainz mit.

In einigen Schulen des Landes sind Besuche von AfD-Politikern unerwünscht. (Fotomontage)
In einigen Schulen des Landes sind Besuche von AfD-Politikern unerwünscht. (Fotomontage)
Foto: dpa/jo

Das Bildungsministerium in Mainz betonte, Abgeordnete des Landtages hätten das Recht, Schulen an dem Tag zum Zwecke eigener Information zu besuchen. Dies diene der politischen Bildung. Die Schulen hätten bei solchen Veranstaltungen für „politische Ausgewogenheit“ zu sorgen. Einige Schulen seien von der Landtagsverwaltung gemeinsam mit der Schulaufsicht ADD erneut auf diese Notwendigkeit hingewiesen worden. Die Schulaufsicht werde zudem alle Schulen per Schreiben über die Rechtslage zu Schulbesuchen von Abgeordneten informieren.

Die AfD-Fraktion hatte zuvor mitgeteilt, mehrere Schulen hätten verhindert, Abgeordnete der AfD-Fraktion an dem Tag einzubeziehen. Fraktionschef Uwe Junge warf den Leitern der Schulen eine „undemokratische Haltung“ vor. „Offenkundig brauchen nicht die Schüler, sondern so mancher Schulleiter Nachhilfe in Demokratieerziehung.“

Der Schulbesuchstag ist eine Veranstaltung des Landtags, es gibt ihn seit 14 Jahren. An dem Tag sollen Politiker mit Schülern ins Gespräch zum Beispiel über Grundwerte und Demokratie kommen. dpa

Rheinland-Pfalz
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