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Diez

Verteidigungsminister will Planungssicherheit schaffen

Für durch die Bundeswehrreform von Reduzierung oder Schließung betroffene Standorte wird es keine finanziellen Hilfen aus dem Verteidigungsetat geben. Das hat Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) bei einem Besuch des Sanitätskommandos II im Schloss Oranienstein in Diez unterstrichen.

Es war der dritte von insgesamt etwa 60 Besuchen, mit denen der Minister oder ein Staatssekretär bundesweit an betroffenen Standorten mit Soldaten, zivilen Mitarbeitern sowie Politikern sprechen und die Entscheidungen erklären werden.

De Maizière kündigte zudem an, dass bis Mai oder Juni ein detaillierter Zeitplan vorliegen soll, bis wann welche Truppenteile aufgelöst und welche Liegenschaften freigegeben werden. „Unsere Hauptaufgabe besteht darin, Planungssicherheit herzustellen“, sagte der Minister. Die Sorge gelte zudem nun den Soldaten und zivilen Mitarbeitern.

Es gehe darum, Veränderungen „fürsorglich und kameradschaftlich zu organisieren“. Mit welchen Hilfen Rheinland-Pfalz und die betroffenen Kreise rechnen können, darüber werde zurzeit zwischen Bund und Land verhandelt.
Die Bundeswehrreform trifft den Rhein-Lahn-Kreis an den beiden Standorten Diez und Lahnstein mit einer Reduzierung von insgesamt 2050 Dienstposten besonders hart. Die Auswirkungen sind drastisch.

In Diez sind derzeit 1500 Soldaten und zivile Mitarbeiter beschäftigt. Diese Zahl soll bis Ende 2014 auf rund 150 im Schloss Oranienstein verringert werden. Die Freiherr-vom-Stein-Kaserne, ein 300 000 Quadratmeter großes Gelände an der Grenze zwischen Diez und Limburg, wird komplett aufgegeben.

Damit ist die Stadt landesweit mit am stärksten von der Reform betroffen. In der Deines-Bruchmüller-Kaserne in Lahnstein wird die Zahl der Dienstposten von 1190 auf 510 reduziert. Ob Teile der Kaserne von ihrer bisherigen Nutzung frei werden, ist unklar.
Bevor Minister de Maizière vor die Presse trat, hatte er hinter verschlossenen Türen mit Soldaten, zivilen Mitarbeitern und Politikern aus der Region gesprochen. Der Diezer Stadtbürgermeister Gerhard Maxeiner äußerte sich danach verhalten optimistisch. Der Minister habe zugesagt, sich bei der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben dafür einzusetzen, dass Gebäude in der Freiherr-vom-Stein-Kaserne für soziale, kulturelle oder schulische Zwecke zu günstigen Preisen abgegeben werden.

Zudem wird geprüft, ob Teile der Kaserne schon vor dem Abzug zivil genutzt werden können. Laut Gerhard Maxeiner gibt es mittlerweile eine ganze Reihe von Interessenten für das Kasernengelände. „Jede Woche ruft einer an“, sagte der Stadtbürgermeister und sprach ganz konkret von zwei verheißungsvollen Anfragen von Unternehmen, die am Ort angesiedelt sind. Dennoch müsse man aufpassen, nicht die Filetstücke zuerst herauszuschneiden und dann auf dem unattraktiveren Resten sitzen zu bleiben.
Unter den Soldaten ist noch Verunsicherung zu spüren. Personalfeldwebel Zeynep Ince, alleinerziehende Mutter zweier neun und sieben Jahre alten Kinder aus Koblenz, war betroffen, als sie im Oktober von der Schließung der Freiherr-vom-Stein-Kaserne erfuhr. Mittlerweile schöpft sie Hoffnung, weiter an einem Standort im Raum Koblenz eingesetzt werden zu können.

In einem Personalfragebogen, der an alle betroffenen Soldaten verteilt wurde, durfte die 32-Jährige diesen Wunsch äußern. Die persönlichen Verhältnisse sollen bei der Entscheidung sozialverträglich berücksichtigt werden.
In Rheinland-Pfalz sollen die fünf Bundeswehr-Standorte Speyer, Kusel, Bad Neuenahr-Ahrweiler, Birkenfeld und Emmerzhausen geschlossen werden. Deutlich schrumpfen werden neben Diez und Lahnstein auch die Standorte Zweibrücken und Koblenz.

Das Heeresführungskommando in Koblenz wird bereits im Herbst dieses Jahres aufgelöst und geht dann teilweise im neuen Kommando Heer in Strausberg nahe Berlin auf.

Von unserem Redakteur Hans Georg Egenolf

Rheinland-Pfalz
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