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Rheinland-Pfalz

Skandal um Schlosshotel? Bruch wehrt sich – Heikle Mails

Das rheinland-pfälzische Innenministerium wehrt sich gegen neue Vorwürfe im Skandal um die umstrittene Sanierung des Schlosshotels.

Rheinland-Pfalz. Das rheinland-pfälzische Innenministerium wehrt sich gegen neue Vorwürfe im Skandal um die umstrittene Sanierung des Schlosshotels.

Hintergrund: Unsere Zeitung hatte über interne Mails aus dem Jahr 2008 berichtet, die massive Bedenken der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) gegen die Finanzierung und Förderung des Projekts dokumentieren. Ein ADD-Beamter hatte dem Innenministerium mitgeteilt: „Ich lege Wert auf die Feststellung, dass die ADD hier in keinster Weise in die Verantwortung genommen werden kann.“

Im Innenministerium wurde nun auf eine Äußerung von Innenminister Karl Peter Bruch (SPD) im Plenum des Landtags vom 27. Januar 2011 verwiesen. Darin erklärte er: „Es gibt und gab keine schriftliche Aufforderung des Ministeriums des Inneren und für Sport an die ADD.“ Eric Schaefer, Sprecher des Innenministeriums, räumte gegenüber unserer Zeitung allenfalls ein: „Es mag sein, dass die zuständigen Mitarbeiter der ADD die Bitte des Ministeriums um unverzügliche Vorlage des Antrags als Weisung verstanden haben, auf die baufachliche Prüfung zu verzichten.“

Eine solche Weisung sei jedoch nicht erteilt worden. Diese Auffassung wird laut Innenministerium durch eine handschriftliche Bemerkung des zuständigen Abteilungsleiters belegt. Der hatte die Sicht des ADD-Beamten mit „was soll das?“ kommentiert. Schaefer verwies zudem auf den Rechnungshof: Dort wurde keine politische Einflussnahme festgestellt.

Von unserem Redakteur Dietmar Brück

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