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    Rheinland-Pfalz

    Sie sagen adieu, Deutscher Bundestag: Nachfolger stehen in den Startlöchern

    Mit der nahenden Bundestagswahl verabschieden sich gleich fünf bekannte rheinland-pfälzische Gesichter aus dem Parlament.

    Maria Böhmer
    Maria Böhmer
    Foto: picture alliance

    Neben dem wortgewaltigen und einflussreichen Vize der Unionsfraktion, Michael Fuchs (CDU, Koblenz, 68 – wir berichteten), kandidiert beispielsweise auch Maria Böhmer (CDU, Frankenthal, 67) nicht mehr, die bereits 1990 in den Bundestag eingezogen ist. Zuletzt war sie seit Dezember 2013 Staatsministerin im Auswärtigen Amt und für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik zuständig. Von November 2005 bis Dezember 2013 war sie Staatsministerin im Bundeskanzleramt und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration.

    Als Bundesvorsitzende der Frauen-Union engagierte sich Böhmer für die bessere Anerkennung von Kindererziehungszeiten in der Rente. Die seit 1. Juni 2014 geltende Mütterrente konnte sie dann in den Koalitionsgesprächen 2013 durchsetzen und Millionen von Frauen eine höhere Rente bescheren. Bevor die Mathematikerin in den Bundestag einzog, war sie von 1982 bis 1990 Landesfrauenbeauftragte in Rheinland-Pfalz. In Böhmers pfälzischem Wahlkreis tritt jetzt Rechtsanwalt Torbjörn Kartes (37) an, in Koblenz als Fuchs-Nachfolger der Bad Emser Verbandsbürgermeister Josef Oster (46). Beide müssen beweisen, ob sie den Wahlkreis auch direkt gewinnen können.

    Norbert Schindler
    Norbert Schindler
    Foto: picture alliance

    Auch der für markige Worte bekannte Präsident der Landwirtschaftskammer und Ehrenpräsident des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Pfalz Süd, Norbert Schindler (CDU, Grünstadt) zieht sich aus dem Bundestag zurück. Der 67-Jährige konnte seit 1994 den Wahlkreis Neustadt- Speyer immer direkt gewinnen. Dies will ihm jetzt möglichst der 29-jährige Mathelehrer Johannes Steininger nachmachen. Der Landesvorsitzende der Jungen Union in Rheinland-Pfalz ist zuletzt noch über die Landesliste in den Bundestag eingezogen.

    Bernhard Kaster
    Bernhard Kaster
    Foto: picture alliance

    Einen Wechsel gibt es auch in Trier. Denn für die CDU überraschend hat sich Bernhard Kaster (59), der seit 2002 im Bundestag ist und als Parlamentarischer Geschäftsführer (PGF) seit mehr als zehn Jahren zum engeren Führungszirkel der Unionsfraktion gehörte, bereits 2015 entschlossen, nicht mehr zu kandidieren. Zuletzt holte er den Wahlkreis direkt. Das muss dem Nachfolger, Diplom-Ingenieur Andreas Steier (45), erst noch gelingen – gegen Bundesfamilienministerin Katarina Barley.

    Michael Hartmann
    Michael Hartmann
    Foto: picture alliance

    In der SPD verzichtete der Innenpolitiker Michael Hartmann (54) – allerdings nicht ganz so freiwillig – auf eine erneute Kandidatur für den Bundestag, dem er seit 2002 angehört. Als er im Sommer 2014 zugegeben hatte, für einige Wochen die gefährliche Droge Crystal Meth konsumiert zu haben, fiel ein erster Schatten auf seine Karriere, auch wenn das Verfahren gegen eine Geldauflage eingestellt wurde. Aber dann stand plötzlich noch der Vorwurf des Ex-SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy im Raum. Der behauptete, dass Hartmann ihn vor polizeilichen Ermittlungen wegen des Besitzes von kinderpornografischem Material gewarnt habe. Und Hartmann entkräftete den Verdacht im Untersuchungsausschuss durch sein Schweigen nicht eindeutig. Das löste Verärgerung in der SPD aus.

    Bevor Hartmann in den Bundestag ging, war er beim Mainzer Innenministerium tätig. Ob er in die Landesverwaltung zurückkehren will, ist offen. Offiziell gibt es diese Möglichkeit: „Ein zur Wahrnehmung des Mandats beurlaubter Abgeordneter hat drei Monate Zeit, den Wiedereintritt in den Landesdienst zu beantragen. Ab dann läuft eine weitere Frist von drei Monaten, binnen derer die Behörde den ehemaligen Abgeordneten wieder amtsangemessen zu verwenden hat“, teilt das Innenministerium auf Anfrage mit.

    Hartmanns Mainzer Wahlkreis will jetzt der frühere rheinland-pfälzische Finanzminister Carsten Kühl erobern. 2013 war dies Hartmann in Konkurrenz zur CDU-Kandidatin Ursula Groden-Kranich nicht gelungen. Aber er hatte durch einen vorderen Platz auf der Landesliste die Fahrkarte nach Berlin ziemlich sicher. Doch Hartmanns vorderen Platz erhielt der Bundestagsabgeordnete und Oppenheimer Stadtbürgermeister Marcus Held, für Kühl blieb als Neuling nur Platz zehn, der 2013 noch genügte, um in den Bundestag zu kommen.

    Ursula Samary

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