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Mainz

Rechtsstreit: Mediation zwischen Geologe und Ministerium

Im Rechtsstreit zwischen dem obersten rheinland-pfälzischen Geologen Harald Ehses und dem Wirtschaftsministerium kommen beide Seiten an einen Tisch. Die Parteien sollen sich in einem freiwilligen Güterichterverfahren auf Anregung des Verwaltungsgerichts einigen. Sollte die Mediation nicht gelingen, werde der Prozess wieder aufgenommen.

Ehses ist Leiter des Landesamtes für Geologie und Bergbau.
Ehses ist Leiter des Landesamtes für Geologie und Bergbau.

Ehses hatte geklagt, weil er sich in seinen Befugnissen beschnitten sieht. Nach internen Spannungen hatte das Ministerium eine unabhängige Beratungsfirma zur Klärung beauftragt. Der Direktor des Landesamts für Geologie hatte außerdem das Land Rheinland-Pfalz auf 25 000 Euro Schmerzensgeld wegen Mobbings verklagt.

Im Dezember 2013 war es zu einer Verstimmung wegen der Hochmoselbrücke gekommen. Ehses hatte in einem dpa-Interview betont, er könne nach derzeitigem Stand nicht bewerten, ob der Bau ein zu großes Risiko darstelle oder nicht. Ehses forderte ein Extra-Gutachten an, bekam aber von Wirtschaftsministerin Eveline Lemke (Grüne) einen Rüffel. Das Gutachten ging dann davon aus, dass die Brücke sicher steht. Bei dem Vorhaben handelt es sich um Europas größte Brückenbaustelle.

Rheinland-Pfalz
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