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Mainz

Landtagspräsident hält nichts von Teilzeitparlament

Landtage in Teilzeitparlamente verwandeln? Von diesem Vorschlag des sachsen-anhaltischen Ministerpräsidenten Wolfgang Böhmer (CDU) hält der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Joachim Mertes (SPD) überhaupt nichts. «Es steht einem Regierungschef schlecht an, Vorschläge für eine Parlamentsreform zu machen. In Rheinland-Pfalz würden wir dies als unangemessen empfinden», sagte Mertes (60) in einem dpa-Gespräch in Mainz. Böhmer hatte seinen Vorstoß damit begründet, dass die Abgeordneten in Sachsen-Anhalt nicht mehr so viel zu entscheiden hätten wie früher. Zudem gebe es schon Teilzeitparlamente in den Stadtstaaten.

http://dpaq.de/bfv1b

Rheinland-Pfalz
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