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Landesmutter mit eisernem Willen: Muss Malu Dreyer die SPD retten?

Malu Dreyer dürfte sich das mit ihrer Kandidatur zur stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden ganz anders gedacht haben. Als ihre Entscheidung reifte, waren die Sozialdemokraten noch ganz klar auf Oppositionskurs. Einen halben Tag mehr in Berlin, viel mehr hätte das zusätzliche Amt für die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin nicht bedeutet, da sie in dieser Funktion sowieso schon einen Platz am Vorstandstisch besitzt. Doch inzwischen hat sich die Lage radikal geändert. Kann sie die SPD retten? Und würde sie sich überhaupt in die Pflicht nehmen lassen?

Hand in Hand für den Erfolg:
 Die Mainzer Ministerpräsidentin gehört zu 
den wenigen Hoffnungsträgern der Genossen. Ihre Wahl zur Bundesvize könnte nicht ihre letzte Station auf dem Weg nach oben sein.
Hand in Hand für den Erfolg:
 Die Mainzer Ministerpräsidentin gehört zu 
den wenigen Hoffnungsträgern der Genossen. Ihre Wahl zur Bundesvize könnte nicht ihre letzte Station auf dem Weg nach oben sein.
Foto: dpa

Unsere Korrespondenten Rena Lehmann und Dietmar Brück beobachten die politische Karriere von Malu Dreyer seit vielen Jahren. Wird sie die neue Hoffnungsträgerin in der SPD?

Die SPD schlingert zwischen Großer Koalition, Minderheitsregierung und Neuwahlen hin und her. Parteichef Martin Schulz ist für viele Genossen entzaubert, auch wenn er an der Basis noch Rückhalt verspürt. Den Sozialdemokraten fehlt eine charismatische Integrationsfigur. Jemand, der die Partei wieder aufrichtet. In dieser Lage richten sich mehr und mehr Blicke auf Malu Dreyer.

Sie hat den Mut, etwas Überraschendes zu tun. Kaum jemand hatte sie auf dem Zettel, als sie 2013 plötzlich zur Nachfolgerin von Ministerpräsident Kurt Beck gekürt wurde. Eigentlich dachte man, Innenminister Roger Lewentz (SPD) und der damalige SPD-Fraktionschef Hendrik Hering würden das Rennen unter sich ausmachen. Der chronisch an multiple Sklerose erkrankten Dreyer wollte man das Amt der Regierungschefin nicht auflasten. Doch den eisernen Willen der damaligen Sozialministerin darf man nicht unterschätzten. Beck rief sie als Nachfolgerin aus – und legte den Grundstein für eine neuerliche Erfolgsgeschichte der rheinland-pfälzischen Sozialdemokratie.

Inzwischen hat Malu Dreyer nicht nur eine Landtagswahl gewonnen, in der sie ihre ärgste Konkurrentin Julia Klöckner (CDU) in einem fulminanten Schlussspurt abhängen konnte, sondern sie bewegte sich als amtierende Bundesratspräsidentin auch ein Jahr trittsicher auf internationalem diplomatischem Parkett. So etwas stärkt das Selbstbewusstsein.

Malu Dreyer entwickelt sich zunehmend von einem Geheimtipp zu einem der prominenten Gesichter der Sozialdemokratie. Beim Bundesparteitag nächste Woche dürfte sie mit einem guten, wahrscheinlich sogar mit einem sehr guten Ergebnis zur Parteivize gewählt werden. Solche Voten bergen auch Risiken. Ein Spitzenergebnis könnte den politischen Marktwert Dreyers erhöhen und damit Begehrlichkeiten ihrer Partei wecken. Jeder Politiker steht im Laufe seiner Karriere irgendwann an einer wichtigen Weggabelung. Dann heißt es hopp oder top. Wenn er diese Chance sausen lässt, kommt sie meist nie wieder.

Gäbe es jetzt Neuwahlen, wäre eine Kanzlerkandidatin Malu Dreyer längst nicht mehr undenkbar. Martin Schulz ist als Hoffnungsträger verbraucht. SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles trauen viele Genossen (noch) nicht zu, die Herzen einer breiten Wählerschaft zu gewinnen. Der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) gilt als spröde und sperrig. Manuela Schwesig muss sich als Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern erst einmal bewähren und ihre erste Landtagswahl gewinnen. Überhaupt sind hoffnungsvolle Führungskräfte rar in der SPD. Von daher ist eine parteiinterne Dynamik vorstellbar, bei der vieles auf Dreyer zulaufen könnte.

Eine Reihe von Chancen

Chancen dürfte sie auch haben, wenn es zu einer Minderheitsregierung kommen würde. Gäbe es zur Mitte der Legislatur Neuwahlen, also nach zwei Jahren, wäre die Rheinland-Pfälzerin ebenfalls eine Kandidatin. Ähnliches gilt für den Bundesvorsitz. Martin Schulz dürfte eine Gnadenfrist erhalten, aber in zwei Jahren wird neu gewählt. Dreyer kann noch so oft sagen: „Vollkommen klar ist, die Stellvertreterin ist das Maximum, zu dem ich bereit bin.“ Am Ende könnte es dennoch anders kommen. Zumal Dreyer ohnehin eher der Typ ist, der sich rufen lässt.

In der Mainzer Staatskanzlei beobachtet man die Entwicklung mit Sorge. Manch einer hat noch gut in Erinnerung, wie einst Kurt Beck an der Doppelbelastung SPD-Bundesvorsitzender und Ministerpräsident beinahe zerbrach – und schließlich krachend scheiterte. Berlin ist eine ganz andere Welt als das eher beschauliche Mainz.

Doch Dreyer hätte starke Verbündete: mit Andrea Nahles eine Fraktionschefin aus Rheinland-Pfalz, mit Katarina Barley eine Ministerin oder SPD-Spitzenpolitikerin aus dem gleichen Bundesland. Die Mainzer Finanzministerin Doris Ahnen dürfte wieder in das SPD-Präsidium einziehen. Zudem könnte sogar der hiesige SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer in wenigen Tagen den Sprung in den Bundesvorstand schaffen. Die Bundes-SPD wird zunehmend rheinland-pfälzischer.

Auf dem Berliner Parkett weiß man Dreyers Ambitionen zugleich noch nicht richtig einzuschätzen. Man sagt Sigmar Gabriel ja Sprunghaftigkeit und anderes mehr nach, aber einen bewundernswerten politischen Instinkt hat er zweifellos. Im Sommer 2015, die Bundes-SPD darbte bereits in den Umfragen, begab sich der damalige SPD-Vorsitzende zu einer Sommerreise nach Rheinland-Pfalz – zusammen mit Malu Dreyer. Vor der versammelten Hauptstadtpresse, die ihn auf der Reise begleitete, lobte er Dreyer in den höchsten Tonen. Sie mache es genau so, wie die SPD es überall machen müsste. Sie höre zu, sie kümmere sich, sie mache verlässliche Politik. Für die meisten Beobachter war Malu Dreyer damals noch eine eher zufällig an die Regierungsspitze eines kleinen Bundeslandes geratene Sozialpolitikerin.

Seit sie im März 2016 nach einer grandiosen Aufholjagd den sicher geglaubten Einzug der CDU in die Staatskanzlei stoppte, wird sie in der Bundes-SPD anders gesehen. Malu Dreyer ist eine der wenigen Lichtgestalten, ein Gewinnertyp, wie es in der Bundesspitze nicht mehr viele gibt. Sie vereinigt viel von dem in sich, was die SPD, was auch Martin Schulz als Erfolgsrezept ausgegeben hat: Dreyer ist sympathisch, nah bei den Leuten, und sie ist eine Frau. Obwohl sie mit 56 Jahren und vielen Jahrzehnten Erfahrung kaum als hoffnungsvolle Nachwuchskraft zählen kann, ist ihr Gesicht auf Bundesebene noch unverbraucht.

Sympathisch und glaubwürdig

In der SPD ist Dreyer wegen ihres sympathischen und glaubwürdigen Auftretens beliebt. Die inhaltliche Zuspitzung und Schärfe, die das ersehnte klare Profil der SPD erkennbar machen könnte, hat man von ihr bisher auf der Bundesbühne eher nicht gesehen. Doch Dreyer hat in Rheinland-Pfalz gezeigt, dass sie Themen mit Beharrlichkeit, Stringenz und Pragmatismus verfolgen kann. Seit der krachend verlorenen Bundestagswahl zählt ihr Name zuverlässig zu jenen, die genannt werden, wenn es um Personen geht, die künftig in der SPD in die allererste Reihe rücken könnten. Dreyer selbst ist klug genug, sich nie für solche Überlegungen ins Spiel zu bringen.

Nicht nur Gabriel, auch Martin Schulz hat das Potenzial der rheinland-pfälzischen Regierungschefin erkannt. Bei einem Fraktionsbesuch in Mainz hob er sie so überschwänglich in den sozialdemokratischen Himmel, dass es ranschmeißerisch klang. Die hiesigen Sozialdemokraten erschienen plötzlich als Mutter aller Wahlerfolge und Dreyer als Inkarnation einer Landesmutter, die einen kühlen Kopf mit einem mitfühlenden Herzen vereint. „Jede Minute mit Malu Dreyer ist eine gute Minute“, lobhudelte Schulz. Ähnlich hymnisch hatten sich einst lange die rheinland-pfälzischen Genossen über ihre Malu geäußert. Plötzlich war sie Ministerpräsidentin.

Dreyers Zeitfenster für den großen Sprung dürfte zwei, drei Jahre offen bleiben. Eine Kanzlerkandidatur nach vier Jahren Große Koalition ist zwar immer noch vorstellbar, aber deutlich unwahrscheinlicher. Dreyer müsste in diesem Fall deutlich vor dem Wahljahr 2021 in Rheinland-Pfalz den Schlüssel zur Staatskanzlei an ihren Nachfolger übergeben. Infrage kämen nach jetzigem Stand nur SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer oder der Mainzer OB Michael Ebling. Der frühe Wachwechsel würde nötig, weil 2021 erst Landtags- und dann Bundestagswahlen sind. Dreyer müsste sich frühzeitig entscheiden. Ob sie aber mit dann 60 Jahren noch als Hoffnungsträgerin gelten würde, muss die Zeit zeigen. Übertrieben ehrgeizig ist Dreyer ohnehin nicht. Aber Chancen, die sich bieten, hat sie bisher noch immer furchtlos ergriffen.

Rheinland-Pfalz
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