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Mainz

Kommunen erhalten deutlich weniger Steuern

Die rheinland-pfälzischen Kommunen müssen in diesem Jahr kräftige Abstriche bei den Einnahmen machen: Nachdem im vergangenen Jahr noch 2,82 Milliarden Euro an Steuern angefallen waren, können sie in diesem Jahr nur noch mit 2,76 Milliarden Euro rechnen.

Mainz – Die rheinland-pfälzischen Kommunen müssen in diesem Jahr wie das Land kräftige Abstriche bei den Steuereinnahmen machen. Auch 2011 ist kaum Besserung in Sicht, berichtete das rheinland-pfälzische Finanzministerium am Montag mit Bezug auf das regionalisierte Ergebnis der Mai-Steuerschätzung.

Demzufolge kann das Land erst 2013 wieder darauf hoffen, das Einnahmeniveau des Jahres 2008 zu erreichen. Bei den Kommunen ist das frühestens 2014 der Fall. Der rheinland-pfälzische Finanzminister Carsten Kühl (SPD) forderte angesichts der Zahlen eine Steuerpolitik mit "Augenmaß und ruhiger Hand" und eine Reform der Gemeindefinanzen.

Hatten die Kommunen im vergangenen Jahr noch 2,82 Milliarden Euro an Steuern verbucht, so können sie in diesem Jahr nur noch mit 2,76 Milliarden Euro rechnen. Für das Steuerminus verantwortlich sei dabei vor allem der starke Einbruch der Gewerbesteuer, erklärte Kühl. 2008 waren noch 3,24 Milliarden Euro an Steuern in die Kassen von Städten und Gemeinden geflossen.

Für das kommende Jahr sagen die Schätzer den Kommunen mit 2,84 Milliarden Euro einen ähnlichen Wert wie für dieses Jahr voraus. Danach könnten die Steuern wieder stärker fließen. Für 2012 werden 3,01 Milliarden Euro erwartet, für das Jahr darauf 3,19 Milliarden Euro.

Das Land wird – wie kürzlich bereits berichtet – im laufenden Jahr 8,89 Milliarden Euro an Steuern einnehmen und damit 870 Millionen Euro weniger als 2008 (9,76 Milliarden Euro). 2011 soll der Wert mit 8,90 Milliarden ähnlich ausfallen. "Das Steuerergebnis von 2008 werden wir wohl erst wieder 2013 erreichen, und dann auch nur, wenn weitere Steuersenkungen unterbleiben", sagte Kühl. Nach seinen Angaben belasten in diesem Jahr die Steuersenkungen seit Beginn der Finanzkrise den rheinland-pfälzischen Landeshaushalt mit 560 Millionen Euro. Für das Jahr 2012 prognostizieren die Experten dem Land Steuereinnahmen von 9,35 Milliarden Euro, für 2013 von 9,80 Milliarden Euro und für 2014 von 10,19 Milliarden Euro.

http://dpaq.de/0X73Z

Rheinland-Pfalz
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