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    Kommentar: Eine Klatsche für Bamberger

    Von Manfred Ruch

    Herr Bamberger wollte es schriftlich, jetzt hat er es: Er hat bei der Besetzung des Präsidentenstuhls am Oberlandesgericht Koblenz die Verfassung nicht nur deshalb gebrochen, weil er es nicht besser wusste. Im Gegenteil: Dem rheinland-pfälzischen Justizminister musste einfach klar sein, was er tat, als er im Juni 2007 seinen Wunschkandidaten Ralf Bartz durchdrückte und widerrechtlich in einer Schnellernennung installierte, obwohl der Mitbewerber Hans-Josef Graefen bereits seinen Gang vors Bundesverfassungsgericht angekündigt hatte.

    In seiner Urteilsbegründung lässt das Bundesverwaltungsgericht keine Zweifel: Heinz Georg Bamberger ist nicht das juristische Unschuldslamm, zu dem er sich erklärt hat.

    Nun könnte man meinen, jetzt wären persönliche Konsequenzen fällig. Immerhin wird dem Justizminister nichts weniger als schuldhafter Rechtsbruch vorgeworfen. Doch wir werden es vor der Wahl nicht mehr erleben, dass der SPD-Mann das tut, was man erwarten darf: Verantwortung übernehmen und gehen. Wir werden zumindest bis zur Landtagswahl einen Minister haben, dem seine Partei zwar uneingeschränkt folgen mag, der aber in der Justiz zu Recht einen katastrophalen Vertrauensverlust erlebt.

    E-Mail an: manfred.ruch@rhein-zeitung.net
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