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Rheinland-Pfalz

Koblenzer Gericht stoppt Saufparty mit Alkohol für 1 Euro

Die zuständigen Behörden können einem Gastwirt den Verkauf alkoholischer Getränke zu reduzierten Preisen untersagen, wenn er mit diesem Angebot gezielt ein jugendliches Publikum anspricht.

Rheinland-Pfalz. Die zuständigen Behörden können einem Gastwirt den Verkauf alkoholischer Getränke zu reduzierten Preisen untersagen, wenn er mit diesem Angebot gezielt ein jugendliches Publikum anspricht. Dies hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz entschieden.

Der Antragsteller, ein Gastwirt, hatte für den 4. Februar eine Veranstaltung unter dem "10 für 10" geplant: Er wollte zehn Getränke für 10 Euro anbieten. Darüber hinaus will er während einer "Ein-Euro-Party" am 25. Februar in seiner Kneipe alkoholische Getränke für einen Euro anbieten. Die zuständige Gaststättenbehörde verlangte von dem Wirt, bei beiden Veranstaltungen keine alkoholischen Getränke zu den reduzierten Preisen abzugeben. Der Gastwirt legte Widerspruch ein, doch das Verwaltungsgericht lehnte eine aufschiebende Wirkung ab. Das Oberverwaltungsgericht bestätigte diese Entscheidung.

Laut Gericht begründet die "Ein-Euro-Party" für die insbesondere jugendlichen Besucher der Veranstaltung eine hinreichend konkrete Gesundheitsgefahr: Das Preiskonzept "viel Alkohol für wenig Geld" könnte die speziell angesprochene Zielgruppe der Jugendlichen und jungen Erwachsenen dazu veranlassen, Alkohol im Übermaß zu konsumieren, so die Richter. Dies gelte erst recht für die "10 für 10"-Veranstaltung. Das Argument des Gastwirts, das übliche "Vorglühen" werde in die Kneipe verlagern, lehnten die Richter ab.

Beschluss vom 17. Februar 2011, Az.: 6 B 10231/11.OVG

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