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Rheinland-PfalzKirchenasyl: Gibt es ein Ende ohne Schrecken?

Carsten Zillmann

Ein sudanesischer Flüchtling sitzt im Rhein-Hunsrück-Kreis im Kirchenasyl. Der Fall beschäftigt die Landespolitik seit Wochen. Nun diskutierte der Innenausschuss eine zentrale Frage: Was passiert am 1. Oktober – also in gut zwei Wochen? Denn dann läuft die Weisung des Integrationsministeriums aus, auf Zwangsmittel zur Abschiebung zu verzichten. Daniel Asche, Abteilungsleiter Integration und Migration im Integrationsministerium, geht von „einer freiwilligen Rücküberstellung, aus der dann eine Rückführung nach Italien möglich“ ist, aus: „Das ist das Szenario. Zwangsmittel sind nur nötig, wenn die Kirchengemeinde sich nicht bewegt.“

Matthias Lammert, der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, und Alexander Licht erfragten noch einmal die Gründe für die Weisung des Ministeriums. Asche stellte sie aus Sicht des Hauses von Anne Spiegel ...

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