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    Mainz

    Hering: Scheidender Fraktionschef will SPD-Landesvize bleiben

    Hendrik Hering nimmt seinen Hut als rheinland-pfälzischer SPD-Fraktionschef, will aber den Stellvertreter-Posten in der Partei behalten. Der Landesverband trifft sich am Samstag zum ersten Parteitag seit der drastischen Kabinettsumbildung.

    Hendrik Herigng.
    Hendrik Herigng.
    Foto: dpa/picture alliance

    Trotz seines Rücktritts will der scheidende rheinland-pfälzische SPD-Landtagsfraktionschef Hendrik Hering (50) stellvertretender Landesvorsitzender der SPD bleiben. Beim Parteitag am Samstag in Mainz (15.11.) werde er wieder kandidieren, sagte Parteisprecherin Julia Jennewein am Montag. Auch Landeschef Roger Lewentz (51) sowie seine weitere Stellvertreterin, die künftige Finanzministerin Doris Ahnen (50), wollen wieder antreten, ebenso Generalsekretär Jens Guth (48).

    Zwei Wechsel wird es aber voraussichtlich geben: Theresia Riedmaier kandidiert nicht mehr für den Vizeposten, der designierte SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer will ihren Platz einnehmen. Schatzmeister Günther Ramsauer scheidet altersbedingt aus, ihm soll der Ludwigshafener Stadtkämmerer Dieter Feid folgen.

    Der Wechsel an der Spitze der größten Landtagsfraktion wird nötig, weil Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) mit einer veränderten Mannschaft die Dauerdebatte um die Nürburgring-Pleite beenden will. Außerdem steht im Frühjahr 2016 die nächste Landtagswahl an.

    Der Landtag kommt an diesem Mittwoch zu einer Sondersitzung zusammen, damit die vier neuen SPD-Minister vereidigt werden können. Bildungsministerin Ahnen wird Finanzministerin, ihr folgt Staatssekretärin Vera Reiß. Die frühere Bundesdrogenbeauftragte Sabine Bätzing-Lichtenthäler übernimmt das Sozialressort von Alexander Schweitzer und Juraprofessor Gerhard Robbers wird Justizminister. Finanzminister Carsten Kühl, Justizminister Jochen Hartloff und Europaministerin Margit Conrad müssen gehen. Bei den drei Grünen-Ministerinnen ändert sich nichts.

    Die frühere SPD-Alleinregierung unter Kurt Beck hatte an der legendären Eifel-Rennstrecke einen überdimensionierten Freizeitpark bauen lassen. Inzwischen gilt bis zu einer halben Milliarde Euro Steuergeld als verloren. Als ein Rettungskonzept erarbeitet wurde, das der Rechnungshof kritisiert, waren Hering Wirtschaftsminister und Kühl Finanzminister. Hartloff und Conrad standen nach dpa-Informationen intern in der Kritik.

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