40.000

GEZ-Gebühr trotz schriftlicher Abmeldung

Saarlouis (dpa/lrs) – Die bloße Abmeldung bei der Rundfunkgebühren-Einzugszentrale (GEZ) genügt nicht, um keine Abgaben mehr zahlen zu müssen. Wer sich abmeldet, muss nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Saarlouis auch noch nachweisen, dass in seinem Haushalt tatsächlich kein empfangsbereites Rundfunk- oder Fernsehgerät gibt. Das berichtet die «Zeitschrift für Landes- und Kommunalrecht» unter Berufung auf das Urteil (Az.: 6 K 1646/08), das bereits vom Oktober 2009 stammt, aber bisher kaum Aufmerksamkeit erregt hatte. Konkret verlangten die Richter, dass die Geräte entweder abgeschafft oder unbrauchbar gemacht werden müssen. Solange dies nicht der Fall sei, besteht die Rundfunkgebührenpflicht fort. Das Gericht hielt fest, dass die GEZ auch Rundfunkteilnehmer nicht darauf hinweisen muss, dass die Abmeldung unwirksam ist. Der Kläger muss deshalb nachzahlen.

Saarlouis (dpa/lrs) - Die bloße Abmeldung bei der Rundfunkgebühren-Einzugszentrale (GEZ) genügt nicht, um keine Abgaben mehr zahlen zu müssen. Das berichtet die «Zeitschrift für Landes- und Kommunalrecht» unter Berufung auf ...

Jetzt weiterlesen

Sie sind bereits Abonnent der Zeitung und haben noch keine Zugangsdaten? Hier kostenlos registrieren

 

Alle Angebote im Überblick.

Fragen? Wir helfen gerne weiter:
Telefonisch unter 0261/9836-2000 oder per E-Mail an: aboservice@rhein-zeitung.net

Rheinland-Pfalz
Meistgelesene Artikel
Anzeige
epaper-startseite
News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
Das Wetter in der Region
Montag

4°C - 9°C
Dienstag

0°C - 6°C
Mittwoch

0°C - 4°C
Donnerstag

-1°C - 4°C

Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

Anzeige
Anzeige
Event-Kalender
Veranstaltungstipps

Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!