40.000

FWG-Stadtrat darf vorerst bleiben

Ludwigshafen/Neustadt (dpa/lrs) – Ein Ludwigshafener Stadtrat der Freien Wähler darf vorerst seinen Sitz in dem Lokalparlament behalten. Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) hatte die Wahl des Mannes für ungültig erklärt, weil er seinen Hauptwohnsitz angeblich nicht in Ludwigshafen habe. Die Stadtverwaltung hatte dies genauso bewertet. Gegen die Entscheidung der ADD klagte der Stadtrat. Das Verwaltungsgericht in Neustadt/Weinstraße stellte am Freitag nach Angaben der Stadtverwaltung die aufschiebende Wirkung der Klage bis 28. Februar 2010 wieder her. Solange könne der Stadtrat an den Stadtrats- und Ausschusssitzungen teilnehmen. Über die Klage selbst wurde noch nicht entschieden.

 
Jetzt weiterlesen

Sie sind bereits Abonnent der Zeitung und haben noch keine Zugangsdaten? Hier kostenlos registrieren

 

Alle Angebote im Überblick.

Fragen? Wir helfen gerne weiter:
Telefonisch unter 0261/9836-2000 oder per E-Mail an: aboservice@rhein-zeitung.net

Rheinland-Pfalz
Meistgelesene Artikel
Anzeige
epaper-startseite
News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
Das Wetter in der Region
Donnerstag

1°C - 8°C
Freitag

-3°C - 4°C
Samstag

-4°C - 2°C
Sonntag

-5°C - 2°C

Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

Anzeige
Anzeige
Event-Kalender
Veranstaltungstipps

Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!