Plus
Langenlonsheim/Koblenz

Es geht um Grundsätzliches: Gemeinde will mehr Geld für Kitaneubau – und klagt

Von Kurt Knaudt
Wer zahlt wie viel, wenn Kommunen mehr Kitas bauen? Um diese Frage geht es jetzt vor Gericht.  Foto: dpa
Wer zahlt wie viel, wenn Kommunen mehr Kitas bauen? Um diese Frage geht es jetzt vor Gericht. Foto: dpa

Wie viel muss der Kreis Bad Kreuznach der Ortsgemeinde Langenlonsheim als Zuschuss für die im Juni 2018 eingeweihte neue Kindertagesstätte zahlen? Jedenfalls mehr, als sie gezahlt hat, meint die Gemeinde, die gegen den Kreis geklagt hat. Auf den Ausgang dieser Auseinandersetzung, die am heutigen Montag vor dem Verwaltungsgericht in Koblenz verhandelt wird, werden auch andere Kommunen, die neue Kitas bauen wollen, sehr genau schauen – vor allem dann, wenn die Gemeinde recht bekommen sollte.

Lesezeit: 2 Minuten
Langenlonsheim beruft sich auf in ähnlichen Fällen ergangene Urteile, wonach Kommunen bei solchen Projekten „angemessen unterstützt werden sollen – und zwar unabhängig von der Finanzsituation der Gemeinde und des Landkreises“, wie Bürgermeister Bernhard Wolf mit Blick auf die gute Haushaltslage der Ortsgemeinde betont. Aber was ist angemessen? Für den 3 ...