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Mainz

Entscheidung zu Weinfonds-Abgabe begrüßt

Die Entscheidung der Verwaltungsgerichts Koblenz zur Rechtmäßigkeit der Weinfonds-Abgabe ist in Rheinland-Pfalz begrüßt worden. «Damit werden wir in unserer Rechtsauffassung, die auch von Gutachten geteilt wird, unterstützt», sagte der rheinland- pfälzische Weinbauminister Hendrik Hering (SPD) laut Mitteilung am Mittwoch in Mainz. Das Verwaltungsgericht hatte die Klage eines Mosel-Winzers gegen die Zwangsabgabe an den deutschen Weinfonds abgewiesen, weil es die Erhebung nicht für verfassungswidrig hält. Auch die SPD-Landtagsfraktion begrüßte die Entscheidung, über die am Dienstag zunächst die Mainzer «Allgemeine Zeitung» berichtet hatte.

Rheinland-Pfalz
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