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KoblenzEndgültiges Urteil: Geschasster AfD-Abgeordneter Ahnemüller scheitert mit Klage

Der aus der rheinland-pfälzischen AfD-Landtagsfraktion ausgeschlossene Abgeordnete Jens Ahnemüller ist mit seiner Klage dagegen gescheitert. Das teilte der Verfassungsgerichtshof (VGH) am Freitag in Koblenz mit. Das Urteil sei unanfechtbar.

Die AfD-Fraktion hatte Ahnemüller im September 2018 ausgeschlossen. Als Grund nannte sie wiederholte Kontakte und punktuelle Zusammenarbeit mit der rechtsextremistischen Szene. Der 57-Jährige wies eine Kooperation in einer mündlichen Verhandlung ...
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