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Koblenz

Endgültig einstellen? Neuer Streit um Prozess gegen Neonazis

Von Hartmut Wagner
Gerichtssaal 128, Landgericht Koblenz: Hier lief fast fünf Jahre lang der wohl größte Neonaziprozess in der Geschichte von Rheinland-Pfalz. Archivbild: Frey
Gerichtssaal 128, Landgericht Koblenz: Hier lief fast fünf Jahre lang der wohl größte Neonaziprozess in der Geschichte von Rheinland-Pfalz. Archivbild: Frey Foto: dpa

Anfang Mai platzte nach fast fünf Jahren der Koblenzer Mammutprozess um das ultrarechte Aktionsbüro Mittelrhein. Jetzt sorgt der Prozess erneut für Streit: Das Landgericht Koblenz hat den Beteiligten vorgeschlagen, das Verfahren nicht von vorne zu beginnen, sondern wegen überlanger Dauer einzustellen. Aber die Staatsanwaltschaft Koblenz lehnt dies ab. Das Gericht kann das Verfahren auch ohne Zustimmung der Staatsanwaltschaft einstellen. Ob es dazu kommt, ist unklar.

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Der Mammutprozess hatte anfangs 26 Angeklagte, zuletzt waren es noch 17. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen Bildung oder Unterstützung der mutmaßlich kriminellen Vereinigung Aktionsbüro Mittelrhein vor. Der Prozess begann im August 2012 – Anfang Mai 2017 brach das Gericht ihn nach 337 Tagen ab. Begründung: Der Vorsitzende Richter scheidet laut dem ...