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    Berlin/Mainz

    Crystal-Meth-Fall: Verfahren gegen Abgeordneten Hartmann wird wohl eingestellt

    Das Verfahren gegen den Mainzer Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann wegen Drogenerwerbs wird offenbar eingestellt. Davon geht man in SPD-Parteikreisen im Land aus.

    Michael Hartmann
    Michael Hartmann
    Foto: dpa

    Verschiedene Medien hatten berichtet, die Berliner Staatsanwaltschaft werde den Fall wegen Geringfügigkeit der Schuld gegen eine Geldauflage nicht weiter verfolgen, zuerst hatte die "Bild" das gemeldet. Der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz sagte im Gespräch mit unserer Zeitung: „Wir wollen, dass er wieder einsteigt und hoffen, dass er den Blick jetzt wieder nach vorn richten kann.“

    Hartmann selbst erklärte, dass er sich erst äußern will, wenn die Strafverfolgungsbehörden ihm ihre Entscheidung mitgeteilt hätten. Die Staatsanwaltschaft wollte die Berichte gestern nicht kommentieren. Der Bundestag hatte Anfang Juli wegen der Vorwürfe die Immunität des 51-jährigen Innenexperte der SPD-Fraktion aufgehoben. Gegen ihn wurde wegen des Erwerbs der zerstörerischen Droge Crystal Meth ermittelt. Hartmann hat seither seine Ämter ruhen lassen. Vom Posten des innenpolitischen Sprechers ist er zurückgetreten. Wie jetzt bekannt wurde, will er im Herbst nicht mehr für den Landesvorstand der rheinland-pfälzischen SPD kandidieren. Bislang hatte er dort einen Posten als Beisitzer.

    Hartmann hatte über seinen Anwalt Mitte Juli den „gelegentlichen Konsum“ der sehr schnell süchtig machenden Droge Crystal Meth eingeräumt. Nach einem Monat habe er den Konsum jedoch wieder eingestellt. Er habe seinerzeit gehofft, „nach Drogenkonsum leistungsfähiger zu werden“. Hartmann hat Crystal Meth demnach kurz nach den Koalitionsverhandlungen im vergangenen Herbst erworben. Die Ermittler waren im Zuge eines Verfahrens gegen eine Drogen-Dealerin in einer Berliner Gartenlaube auf Hartmann aufmerksam geworden. Seit Bekanntwerden der Vorwürfe ist Hartmann in seinem Wahlkreis Mainz nicht mehr öffentlich aufgetreten. In Berlin haben ihn Kollegen einmal in seinem Bundestagsbüro getroffen, dem Plenum blieb er bislang allerdings fern.

    In der Bundestagsfraktion war man kurz vor der Sommerpause alles andere als begeistert von der erneuten Affäre. Erst wenige Monate zuvor hatte der SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy sein Mandat niedergelegt, nachdem gegen ihn im Zusammenhang mit kinderpornografischem Material ermittelt wurde. Mit Hartmanns Fall geriet die SPD erneut in Erklärungsnöte.
    Die Rückendeckung auf Berlin für den Mainzer fiel demnach bislang auch eher zurückhaltend aus. Gestern äußerte sich die Parlamentarische Geschäftsführerin Christine Lambrecht weiterhin zurückhaltend: „Ich habe die Berichterstattung zur Kenntnis genommen“, sagte Lambrecht. „Wir warten ab, bis dieses Verfahren zu Ende gebracht ist. Dann wird es aber auch relativ zügig eine Entscheidung geben, in welchem Fachbereich Michael Hartmann in Zukunft tätig sein wird.“ Man werde darüber nachdenken, wo Hartmann seine Fähigkeiten nun am besten einbringen könne.

    Landeschef Lewentz hält es für wahrscheinlich, dass Hartmann seine Arbeit als Bundestagsabgeordneter weiter gut erledigen kann. „Der Rückhalt für ihn in seinem Wahlkreis ist nach wie vor groß. Er muss sich natürlich im Bundestag neu orientieren, das ist klar.“ Es gilt als unwahrscheinlich, dass Hartmann nach den Drogenvorwürfen weiter für Innenpolitik zuständig sein könnte. SPD-Landesgruppenvorsitzender Gustav Herzog äußerte Unverständnis darüber, dass die Staatsanwaltschaft seit knapp zweieinhalb Monaten ermittelt und noch keine abschließende Entscheidung vorliegt.

    „Ich halte es für äußerst bedenklich, dass das so lange dauert“, sagte Herzog, der ebenfalls damit rechnet, dass Hartmann sein Mandat bald wieder voll ausüben kann. „Er hat einen Fehler gemacht und ihn eingeräumt. Er hat wie jeder andere auch eine neue Chance verdient.“ In der Fraktion hatte man bis zum Ende der Sommerpause mit einer Entscheidung gerechnet. Für Hartmann wird die Rückkehr ins Parlament aber so oder so nicht einfach werden. Die Frage, warum ein erfahrener Innenpolitiker zu einer solch harten illegalen Droge greift, steht weiter im Raum. Viele werden sie ihm stellen.

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