Plus
Rheinland-Pfalz

Brüderle fordert: Das Land soll für Straßen zahlen

Wenn Straßen wie hier der Plankenweg in Koblenz-Neuendorf ausgebaut werden, werden die Anlieger (noch) an den Kosten beteiligt.
Wenn Straßen wie hier der Plankenweg in Koblenz-Neuendorf ausgebaut werden, werden die Anlieger (noch) an den Kosten beteiligt. Foto: Jens Weber

Der Präsident des Steuerzahlerbundes plädiert für den Wegfall der Anliegerkosten und kritisiert die rheinland-pfälzische SPD dabei als „unbelehrbaren Dino“.

Lesezeit: 7 Minuten
Gegen Beiträge zum Straßenausbau laufen Bürger landesweit Sturm. Viele fürchten wegen hoher Kosten auch um ihre Existenz. Aber: Die Landes-SPD will an dem System festhalten – anders als CDU, FDP und AfD. Dies stößt auf scharfe Kritik beim Steuerzahlerbund. Warum die rheinland-pfälzische SPD „unbedingt den unbelehrbaren Dinosaurier spielen will, ist mir ...
Möchten Sie diesen Artikel lesen?
Wählen Sie hier Ihren Zugang
  • 4 Wochen für nur 99 Cent testen
  • ab dem zweiten Monat 9,99 €
  • Zugriff auf alle Artikel
  • Newsletter, Podcasts und Videos
  • keine Mindestlaufzeit
  • monatlich kündbar
E-Paper und
  • 4 Wochen gratis testen
  • ab dem zweiten Monat 37,- €
  • Zugriff auf das E-Paper
  • Zugriff auf tausende Artikel
  • Newsletter, Podcasts und Videos
  • keine Mindestlaufzeit
  • monatlich kündbar
Bereits Abonnent?

Fragen? Wir helfen gerne weiter:
Telefonisch unter 0261/9836-2000 oder per E-Mail an: aboservice@rhein-zeitung.net

Oder finden Sie hier das passende Abo.

Anzeige

Einmalige und wiederkehrende Beiträge

In Rheinland-Pfalz gibt es zwei Finanzierungsmodelle: einmalige und wiederkehrende Beiträge, die etwa 40 Prozent der Kommunen erheben. Für einmalige Beiträge müssen nur direkte Anlieger aufkommen, wenn eine Straße saniert wird – im Schnitt etwa alle 35 Jahre, wie Experten sagen.

Wiederkehrende Beiträge verteilen die Kosten auf mehr Bürger, auch zeitlich gestreckt. Dafür müssen nach Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts Abrechnungsbezirke festgelegt werden, in denen Bürger, auch wenn sie nicht direkt an der Straße wohnen, noch einen Vorteil vom Ausbau haben. Das kann ein ganzes Dorf sein. In größeren Gemeinden ist die Grenze genau abzustecken. Dies ist teils kompliziert, wie Gerichtsverfahren zeigen. Wiederkehrende Beiträge werden in einzelnen Tranchen über die ganze Bauzeit erhoben,

teils über Jahre. Dafür müssen Bürger aber häufig öfter Geld aufbringen, wenn in ihrem Abrechnungsgebiet nach und nach mehrere Straßen saniert werden.

Meistgelesene Artikel