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MainzBis September 2019: Mainz muss Fahrverbote vorbereiten

Gisela Kirschstein

Die Stadt Mainz muss zum 1. September 2019 ein Dieselfahrverbot verhängen – sofern es bis dahin nicht gelingt, die Stickoxidwerte zu senken. Das Verwaltungsgericht Mainz hat am Mittwoch verfügt, die Stadt müsse Konzepte für Fahrverbote entwickeln und bis zum 1. April 2019 in einem neuen Luftreinhalteplan vorlegen. Ein Fahrverbot müsste dann zum 1. September 2019 folgen, allerdings ließ das Gericht eine Hintertür offen: Sollte Mainz es schaffen, dass die Stickoxidwerte im ersten Halbjahr 2019 unter den Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft sinken, müssen keine Fahrverbote verhängt werden.

Käme es zu einem Fahrverbot, wäre es das erste in einer Stadt in Rheinland-Pfalz. Die Landesregierung hatte stets betont, man könne Fahrverbote vermeiden, auch die Stadt Mainz gab sich ...

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